s'Blättle Nr. 7 - Do, 17. Februar 2022

germeister, dass die

germeister, dass die Fragen der NEOS- Fraktion aus der vergangenen Sitzung mittlerweile schriftlich beantwortet wurden. 3. Betrauung einer Schriftführerin Aufgrund des Ausscheidens von Frau Cornelia Gassner, soll ihre Nachfolgerin Brigitte Hofer zur stellvertretenden Schriftführerin bestellt werden. Frau Hofer war bisher für die Marktgemeinde Hard tätig und kann auf eine große Erfahrung im Gemeindedienst verweisen. Frau Brigitte Hofer wird von der Gemeindevertretung einstimmig zur Schriftführerin bestellt. 4. Nachbesetzung Ausschüsse EM Kerstin Rehn von der GLG hat eine Verzichtserklärung abgegeben und scheidet daher aus. Außerdem werden weitere Umbesetzungen vorgenommen: Finanzausschuss: Neues Ersatzmitglied statt Kerstin Rehn: Helmut Eisele Klima-, Umweltschutz und Energie (e5): Neues Mitglied statt Kerstin Rehn: Maria-Elisabeth (Sissy) Mayer Sportausschuss: Neues Mitglied statt Kerstin Rehn: Ines Krüger Wirtschaftsausschuss: Neues Ersatzmitglied statt Kerstin Rehn: Dieter Fetz Ausschuss für Wohnungen (inkl. Zusammenleben und Integration): Neues Mitglied: Armin Hartmann Neues Ersatzmitglied: Christina Büsel Prüfungsausschuss: Neues Mitglied: Elmar Weissenbach Neues Ersatzmitglied: Helmut Eisele Ausschuss Kultur: Neues Mitglied: Hugo Ender Neues Ersatzmitglied: Sissy Mayer Die Gemeindevertretung stimmt diesen Änderungen einstimmig zu. Der Bürgermeister erklärt, dass GV Manfred Handle die Obmannschaft des Finanzausschusses nicht weiterführen kann. Die Fraktion der ÖVP schlägt als neues Mitglied Bürgermeister Christian Loacker vor, der auch gleichzeitig die Obmannschaft übernehmen wird. 20 s’Blättle KW07 Donnerstag 17. Februar 2022 Alle Fraktionen bedanken sich bei GV Manfred Handle für seine Tätigkeit. GV Bernd Frankenhauser kritisiert die Vorgehensweise und schlägt vor, den bisherigen Obmann-Stellvertreter GV Christoph Steininger von der GLG zum Obmann zu bestellen, die Stellvertretung soll EM Caroline Ender von der ÖVP übernehmen. Der Bürgermeister betont, dass es sich hier um ein Vorschlagsrecht der Fraktionen handelt, das von den NEOS offenbar nicht akzeptiert werde. Es sei nun wichtig, die Arbeiten für den Rechnungsabschluss voranzutreiben. Es werde im Laufe des Jahres noch weitere Umbesetzungen im Ausschuss geben. Es könne auch beim Vorsitz wieder zu einer Änderung kommen. GR Christoph Längle betont, dass jeder Fraktion das Recht zustehe die Ausschüsse zu beschicken. Der Antrag auf Umbesetzung wird gegen die Stimmen der NEOS und FPÖ angenommen. Der Bürgermeister hatte sich für Befangen erklärt. GR Markus Rottmar erklärt, dass man das Vorschlagsrecht akzeptiere, den Vorsitz durch den Bürgermeister jedoch kritisch sehe. GV Christian Loacker wird gegen die Stimmen der NEOS-, SPÖ- und FPÖ-Fraktionen mehrheitlich zum Ausschussvorsitzenden bestellt. Der Bürgermeister hatte sich für Befangen erklärt. 5. Digitalisierungsgruppe – Bericht GV Bernd Frankenhauser berichtet, dass die Arbeitsgruppe in ihrer Sitzung am 10. Jänner 2022 diverse Themen behandelt hat. Der Antrag zur Förderung des City-Monitors werde weiterverfolgt und nochmals gestellt. Dieser City-Monitor soll in der Folge in die Homepage integriert werden. Bei der neuen Homepage werden derzeit die Inhalte befüllt. Mit einer Umstellung ist Ende Februar zu rechnen. Zur Anschaffung von interaktiven Schultafeln für die Musikmittelschule gibt es in der laufenden Woche ein Gespräch mit der Direktorin und Fachlehrern. Zur Anschaffung der Bibliotheks-Software Littera erklärt der Gemeindesekretär Dr. Konrad Ortner, dass an einer Anschaffung aufgrund der hohen Zahlen an entlehnbaren Medien kein Weg vorbeiführt. Es soll ein modernes System einführt werden, das viele Abläufe vereinfachen soll und die Möglichkeiten der Nutzer erweitern wird. Das System wird von allen namhaften Bibliotheken verwendet. Es wird noch versucht zusammen mit der Gemeinde Koblach, die auch an der Anschaffung interessiert ist, den Preis zu verhandeln. Zum Thema Livestream wird berichtet, dass die technischen Möglichkeiten in der Kulturbühne vorhanden sind. Nun müsse noch eruiert werden, auf welcher Plattform ein Stream angeboten werden könnte. Außerdem sind Testläufe geplant. Im Anschluss könnte die Beschlussfassung in der Gemeindevertretung erfolgen. Zum Verwaltungsprogramm für die Kinderbetreuung berichtet der Gemeindesekretär, dass gemeinsam mit anderen Kommunen ein Programm gesucht wird, das alle Anforderungen für Kinderbetreuung, Kindergarten und Schülerbetreuung abdeckt. Hinsichtlich des Breitbandausbaus ist die Gemeinde mit der Firma A1 im Gespräch, um Modellregionen für einen schnelleren Ausbau zu definieren. 6. MusikMittelschule Götzis – Sanierung Turnhalle – Umsetzungsauftrag Die Turnhalle der MusikMittelschule Götzis wurde im Jahr 1988 fertiggestellt und in Betrieb genommen. Bis heute wurden „im Wesentlichen und lediglich“ die notwendigen Betriebsund Wartungsarbeiten durchgeführt. Erste umfangreichere Sanierungsarbeiten waren vor rund 5 bis 7 Jahren im Bereich des Daches (Undichtheiten und verstärkte Schwitzwasserbildung im Bereich des Flach- und Sheddachbereichs) erforderlich. Diese Turnhalle wird schwerpunktmäßig durch die Schüler der MusikMittelschule Götzis genutzt. Zusätzlich halten jedoch auch diverse Vereine und sonstige Einrichtungen unterschiedliche Veranstaltungen im Turnsaal ab. Durch die tägliche Nutzung des Turnsaals ist nun ein Bauzustand vorhanden, welcher einer umfänglichen Sanierung bedarf. Dabei kann grundsätzlich nach zwei Bauzuständen unterschieden werden: • Bauliche und funktionale Baumaßnahmen (z.B. Be- und Entlüftung), welche 1988 umgesetzt wurden und aus Sicht der eingesetzten Technik sowie aus Kostengründen im Rahmen der laufenden Betriebs- und Wartungsarbeiten nicht verbessert oder adaptiert werden konnten, sind nun umzusetzen; Grundlegende funktionale Probleme sind inzwischen gegeben; Betriebliche Erfahrungen der vergangenen 15 bis 20 Jahre sind zu berücksichtigen;

• Verbesserungen (z.B. Prallschutzmaßnahmen) und Adaptionen, welche im Rahmen der laufenden Betriebs- und Wartungsarbeiten umgesetzt wurden, haben nun altersund nutzungsbedingt wiederum einen sanierungsbedürftigen Zustand; In Abstimmung mit den Hallennutzern und vor allem dem Hausmeister wurde seitens des Bauamtes Götzis ein grundsätzliches Sanierungskonzept zusammengestellt und in Zusammenarbeit mit der Firma Tschabrun Ingenieure GmbH in Schlins vertieft bearbeitet. Das Sanierungskonzept umfasst auszugsweise folgende Bereiche oder Bauteile bzw. Leistungen: • Turnhallenbelag • Prall- und Schallschutz • Diverse Holzverkleidungen • Flächengerüst zur Maßnahmenumsetzung • Separater Zugang zur Turnhalle • Nassbereich (Fliesen, Sanitär, Heizung) • Diverse Türen und Verglasungen • Beleuchtung/Kommunikation/Notlicht/Brandmeldeanlage/Lüftung • Erschließung Tribüne / Turnhalle • Diverse Sportgeräte • Außenflächen • Eingangs- und Pausenplatzbereich • Etc. Erlös-/Kostenplanung 2022 - nach Kostenstellen Text Stellen PfH. SH. EaR. OMT 810 Haus Koblach 811 WG Koblach Die kostenmäßige Bewertung (siehe Beilage Kostenübersicht vom 21.10.2021) der geplanten Sanierungsmaßnahmen weisen Gesamtkosten in der Höhe von 1.450.000,00 EURO (gerundet, exkl. MwSt.) aus. Die Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen soll über die Marktgemeinde Götzis Immobilienverwaltungs GmbH & Co.KG (GIG Götzis) in zwei Bauabschnitten erfolgen, wodurch eine entsprechende Umsetzungsbeauftragung an die GIG Götzis durch die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Götzis erforderlich ist. Der erste Bauabschnitt umfasst für das Jahr 2022 Maßnahmen im Umfang von rund 1.100.000,00 EURO. Rund 350.000,00 EURO fallen dann im Rahmen des zweiten Bauabschnittes im Jahr 2023 an. In Abstimmung mit der Finanzabteilung ist folgender Finanzierungsplan vorgesehen und budgetär berücksichtigt: 1. Förderung Land Vorarlberg (28 % der Investitionskosten) rund 405.000 EURO 2. Förderung Bund (KIP) rund 400.000 EURO 3. Eigenmittel Marktgemeinde Götzis rund 645.000 EURO GESAMTKOSTEN 1.450.000 EURO Empfehlung: Es wird empfohlen, die Marktgemeinde Götzis Immobilienverwaltungs GmbH & Co.KG mit der Umsetzung der geplanten Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Turnhalle der MusikMittelschule Götzis mit maximalen Gesamtkosten von 1.450.000,00 EURO (exkl. MwSt.) zu beauftragen. Der Bürgermeister beantragt folgenden Beschluss zu fassen: 880 885 890 895 Zämma leaba Die Marktgemeinde Götzis Immobilienverwaltungs GmbH & Co.KG wird mit der Umsetzung der geplanten Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Turnhalle der MusikMittelschule Götzis gemäß Kostenübersicht vom 21.10.2021 mit maximalen Gesamtkosten von 1.450.000,00 EURO (exkl. MwSt.) beauftragt. EM Reinhard Rüf erklärt, dass er die Sanierung für nötig halte. Er fragt nach warum in den Unterlagen von 1,428 Mio. Euro die Rede sei, jedoch 1,45 Mio. Euro beschlossen würden. Der Bürgermeister erklärt, dass es sich um einen maximalen Kostenrahmen handle, es bisher nur Schätzungen gebe und die Vergabe der Aufträge über die GIG erfolge. Auf Frage von GV Andrea Buri erläutert der Bürgermeister, dass aus Rücksicht auf den Schulbetrieb die zwei Bauabschnitte nötig seien. Weiter beantwortet er die Frage von GV Bernd Frankenhauser zur Einschränkung für Vereine, dass im Sommer auch in normalen Jahren kein Betrieb sei, man könne aber nicht ausschließen, dass es zum Schulschluss und Schulstart zu Einschränkungen komme. Sobald man dies wisse, würden die Vereine kontaktiert. Die Gemeindevertretung stimmt dem Antrag einstimmig zu. 7. Sozialdienste Götzis GmbH – Unternehmensplanung 2022 Der Bürgermeister begrüßt den GF der Sozialdienste Götzis GmbH Achim Steinhauser und erklärt, dass der Beirat der Sozialdienste Götzis GmbH die Planung einstimmig zur Kenntnis genommen habe. 900 Offene 901 Schul- 905 Kosten- Elternbetreuung Seniorenbetreuung Familienhilfe Jugendarbeit Sozialarbeit Schülerbetreuung Gesamtergebnis Erlöse 5.482.200 2.993.400 472.700 2.400 2.300 900 42.200 86.200 50.900 339.200 9.472.300 Aufw. 5.429.800 3.021.400 444.700 53.200 34.100 29.500 86.100 378.700 93.000 701.200 10.271.600 Ergeb. 52.500 -28.000 28.000 -50.800 -31.800 -28.600 -44.000 -292.500 -42.100 -362.000 -799.300 ALLGEMEIN HOHENEMS GÖTZIS ALTACH KOBLACH MÄDER s’Blättle KW07 Donnerstag 17. Februar 2022 21