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s'Blättle Nr. 51 - Do, 19. Dezember 2019

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Amts- und Anzeigenblatt der Stadt Hohenems und der Gemeinden Götzis, Altach, Koblach und Mäder. Erscheinungsort & Verlagspostamt: 6845 Hohenems

eim Stadion Herrenried

eim Stadion Herrenried werden wir das Tribünengebäude sanieren und der Löwenanteil kommt unseren aktiven Sportvereinen zugute – schließlich investieren wir damit auch in die Gesundheit der Bevölkerung.“ Sanierung Tribünengebäude Stadion Herrenried: 110.000 Euro Unterstützung Sportvereine und neuer Sportbus: 270.000 Euro Großer Dank an alle Beteiligten „Gerade am Ende meiner ersten Amtsperiode möchte ich an dieser Stelle ein großes Dankeschön an alle städtischen Abteilungen und Mitarbeiter nicht nur für die großartige Arbeit bei So wird die neue MPreis-Filiale aussehen (Foto: MPreis GmbH). der Erstellung dieses überlegten und zukunftsweisenden Budgets richten. Unser Hohenems ist in den vergangenen Jahren zu der Stadt mit dem größten dynamischen Wachstum geworden, laut Umfragen sogar zur beliebtesten Wohnstadt Vorarlbergs. Und wenn man durch Ems spaziert und sich ansieht, was in den letzten Jahren gemeinsam geschafft wurde und gewachsen ist – über Parteigrenzen hinweg muss man sagen, denn die Zusammenarbeit in Hohenems ist mittlerweile höchst konstruktiv – kann man nur noch stolz sein auf das zusammen Erreichte zum Wohle der Hohen emserinnen und Hohenemser. ‚Hohenems inspiriert!‘ ist das Markenversprechen der Stadt, und was hier mittlerweile spürbar wird, wird 2020 konsequent weiterentwickelt. Ich freue mich nun schon sehr darauf, dieses kluge Budgetprogramm gemeinsam mit den städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und unserer Bevölkerung umzusetzen“, so Bürgermeister Dieter Egger abschließend. STADTENTWICKLUNG BAUMEISTERARBEITEN VERGEBEN: HOHENEMS TREIBT QUARTIERSENTWICKLUNG IM SCHWEFEL VORAN! Die Entwicklung der Stadtteile ist ein erklärtes Ziel der Stadt Hohenems. Nach Investitionen in Emsreute mit dem Eckweg und im Erlach mit der Erneuerung der Erlachstraße, folgt nun die Quartiersentwicklung im Ortsteil Schwefel/Neunteln. Am vergangenen Dienstag, dem 17. Dezember 2019, gab die Stadtvertretung einstimmig grünes Licht für die Vergabe der Baumeisterarbeiten an die Rhomberg Bau GmbH aus Bregenz, womit die finale Phase der Quartiersentwicklung im Schwefel umgesetzt werden kann. Die Rhomberg Bau GmbH ging aufgrund der ausgeschriebenen Vergabekriterien als Bestbieter der Ausschreibung hervor und erhält für die Umsetzung des finalen Bauabschnitts rund 1,18 Millionen Euro. Fertigstellung des Gesamtprojekts 2020 Für das kommende Jahr ist nun vorgesehen, den restlichen Abschnitt der Spielerstraße (Im Brühl bis Sonnwendstraße), den Oberen Stockenweg (von der Spielerstraße bis zum Objekt Hausnummer 2) sowie die Maria-Waldburga-Straße im Schulumfeld – mit neuer Querverbindung zum Oberen Stockenweg – umzusetzen. Darüber hinaus wird auch ein neuer PKW-Parkplatz mit 27 Stellplätzen am Noldinweg errichtet, der vorrangig der neuen Volksschule Schwefel und dem Kindergarten Neunteln zur Verfügung stehen soll. Erster Bauabschnitt Spielerstraße fertiggestellt Der erste Bauabschnitt der Spielerstraße, von der Schwefelbadstraße bis zur Abzweigung „Im Brühl“, konnte im Jahr 2019 bereits fertiggestellt werden. Rund 710.000 Euro nahm die Stadt Hohenems im heurigen Jahr für dieses wichtige Straßenprojekt in die Hand. Die frisch sanierte Spielerstraße Sicherheitsaspekt und Aufenthaltsqualität stets im Vordergrund „Wir sind in Hohenems extrem bemüht, unsere Infrastruktur auf modernen städteplanerischen Stand zu bringen und investieren hier Jahr für Jahr viel Geld. Vor dem Hintergrund, dass in der Wachstumsgegend auch die Volksschule Schwefel nächstes Jahr fertiggestellt sein wird und hier täglich viele Kinder unterwegs sein werden, hat natürlich deren Sicherheit absolute Priorität, weshalb wir sehr froh sind, die dringend notwendige Sanierung des Schulumfelds nun abschließen zu können“, so Bürgermeister Dieter Egger. Verkehrsberuhigung durch neue Querverbindung Gleichzeitig wird im Zuge der Umsetzung des Verkehrskonzeptes der Volksschule Schwefel der „Obere Stockenweg“ verkehrsberuhigt. Neben den erforderlichen Unterbau-, Asphaltierungs- und Pflasterarbeiten sind auch verkehrsleitende und verkehrsberuhigende Maßnahmen vorgesehen. Über die neue Querverbindung zur Maria-Waldburga-Straße erfolgt die Zufahrt zu den Wohnhäusern westlich der Schule sowie zu den landwirtschaftlichen Grundstücken. Fertiggestellt werden soll das Gesamtprojekt inklusive der neuen Volksschule Schwefel bis spätestens zum Schulbeginn 2020/2021. Verantwortlich für die Projektierung und Gestaltung des Straßenraumes zeichnet das Hohenemser Büro Wasserplan, in Abstimmung mit der Stadtplanungsabteilung der Stadt Hohenems. Vorfreude auf Fertigstellung „Wir freuen uns bereits sehr auf die neue Volksschule im Schwefel und die damit einhergehenden Infrastruktur-Verbesserungen, womit dann eine weitere, schon lange notwendige, große Investition zum Wohle unserer Bevölkerung abgeschlossen werden kann“, betont Bürgermeister Dieter Egger die Notwendigkeit der Maßnahmen abschließend. 16 s’Blättle KW51–52/1 Donnerstag 19. Dezember 2019

RATHAUS STADTVERTRETUNG Am Dienstag, dem 17. Dezember 2019, fand die 38. öffentliche Sitzung der Stadtvertretung im Feuerwehrhaus statt. Nach der Begrüßung und den Mitteilungen des Bürgermeisters folgte mit Tagesordnungspunkt vier der Budgetvoranschlag für 2020 (weitere Detailinfos siehe Seite 15 und 16). • Die Stadtvertretung stimmt dem Voranschlag 2020 der Stadt Hohenems Immobilienverwaltungs-GmbH & Co KG mit Gesamteinnahmen und -ausgaben von je 1.207.300 Euro einstimmig zu. • Beschloss mehrheitlich mit 35:1 Stimmen (Gegenstimme: SPÖ) die Verordnung über die Festsetzung des Hebesatzes für die Tourismusbeiträge 2020 (0,1824 %). • Die Stadtvertretung beschloss mehrheitlich mit 29:7 Stimmen (Gegenstimmen: Emsige&Grüne, SPÖ) den Voranschlag der Stadt Hohenems für 2020 mit einem Nettoergebnis nach Haushaltsrücklagen von 4.005.900 Euro und einem Geldfluss aus der voranschlagswirksamen Gebarung von – 3.439.500 Euro. Kindergarten Hellbrunnenstraße Einstimmig beschlossen die Stadtvertreter die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 3 Millionen Euro zur Finanzierung des Neubaus des Kindergartens Hellbrunnenstraße. Abwasserverband Region Hohenems Ebenfalls einstimmig erfolgte der Beschluss, dass die Stadt Hohenems, im Zusammenhang mit der Darlehensaufnahme durch den Abwasserverband Region Hohenems, zur Restfinanzierung des Bauabschnittes 14 in Höhe von 200.000 Euro, die Bürgschaft im Sinne des § 1357 ABGB für alle Ansprüche und Forderungen an Kapital, Zinsen, Provisionen, Spesen, Gebühren, Kosten, Auslagen und dergleichen, die durch die Krediteinräumung der Hypo Tirol Bank AG gegen den Kreditnehmer bereits entstanden sind oder noch entstehen sollten, übernimmt, eingeschränkt auf einen Teilbetrag von 83.360 Euro, entsprechend dem Gemeindeanteil von 41,68 % für die Verbandskläranlage. Stadt Hohenems Immobilienverwaltungs-GmbH und Co KG Die Stadt Hohenems übernimmt im Zusammenhang mit der Darlehensaufnahme durch die Stadt Hohenems Immobilienverwaltungs-GmbH & Co KG, zur Finanzierung der Sanierung der Sporthalle der Mittelschule Herrenried, die Bürgschaft über eine Million Euro im Sinne des § 1357 ABGB. Auch dieser Beschluss erfolgte einstimmig. Vergabe Baumeisterarbeiten Die Stadtvertretung gab einstimmig grünes Licht für die Vergabe der Baumeisterarbeiten an die Rhomberg Bau GmbH aus Bregenz, womit die finale Phase der Quartiersentwicklung im Stadtteil Schwefel umgesetzt werden kann. Die Rhomberg Bau GmbH ging aufgrund der ausgeschriebenen Vergabekriterien als Bestbieter der Ausschreibung hervor und erhält für die Umsetzung des finalen Bauabschnitts rund 1,18 Millionen Euro. Weitere Infos siehe Seite 16. Landschaftliches Entwicklungskonzept Schuttannen Einstimmig beschlossen die Stadtvertreter, den „Aktionsplan LEK Schuttannen 2019“ als Leitlinie für die Entwicklung des Natur- und Kulturlandschaftsgebietes Schuttannen heranzuziehen. Die Durchführung der darin vorgeschlagenen Maßnahmen wird – wenn erforderlich in Absprache mit Bewirtschaftern und Besitzern – eigens in den zuständigen Gremien beschlossen. Weitere Infos siehe Seite 22. Dreifaltigkeitsweg Die Stadtvertretung beschloss einstimmig den Entwurf zur Teiländerung des Flächenwidmungsplans für die Liegenschaft Gst.-Nr. 853/5, 853/6 und 7279, KG Hohenems, gemäß der zeichnerischen Darstellung im Plan-ZI h031.2-1/2016 vom 12.11.2019 und die Veröffentlichung gemäß § 23 iVm § 21 Raumplanungsgesetz. Zudem wird bis zur Beschlussfassung ein Raumplanungsvertrag ausgearbeitet. Lehenstraße Ebenfalls einstimmig beschloss die Stadtvertretung den Entwurf zur Teiländerung des Flächenwidmungsplans für die Liegenschaft Gst.-Nr. 594/3 und 614/2, KG Hohenems, gemäß der zeichnerischen Darstellung im Plan-ZI h031.2-15/2019 vom 22.11.2019 und die Veröffentlichung gemäß § 23 iVm § 21 Raumplanungsgesetz. Zudem wird bis zur Beschlussfassung ein Raumplanungsvertrag ausgearbeitet. Ausnahme aus der Landesblauzone Mehrheitlich mit 34:2 Stimmen (Gegenstimmen: Emsige&Grüne) wurde beschlossen, für die Liegenschaft Gst.- Nr. 7693/1, KG Hohenems, eine Ausnahme aus der Landesblauzone im Ausmaß von 2.930 m 2 anzuregen. MPreis Der Beschluss, einen Kaufvertrag mit der MPreis Warenvertriebs GmbH abzuschließen, innerhalb der EZ 5368, GB Hohenems, zur Übertragung von Miteigentumsanteilen zur Begründung von Wohnungseigentum auf dem Gst.-Nr. 8627/2, zu Gesamtkosten von 690.140 Euro, wurde ebenfalls einstimmig gefasst. Änderung Gesellschaftervertrag Abschließend wurde, ebenso einstimmig, die Änderung des Gesellschaftervertrages der Stadt Hohenems Immobilienverwaltungs-GmbH & Co KG beschlossen. Die Stadtvertreter tagten erneut im Feuerwehrhaus. s’Blättle KW51–52/1 Donnerstag 19. Dezember 2019 17 ALLGEMEIN HOHENEMS GÖTZIS ALTACH KOBLACH MÄDER

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