Standesamts- und
Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverband Götzis Bgm. Rainer Siegele ÖVP/PF Delegierter Vizebgm. Rainer Gögele ÖVP/PF Ersatz Gemeindenetzwerk Allianz in den Alpen Bgm. Rainer Siegele ÖVP/PF Delegierter Vizebgm. Rainer Gögele ÖVP/PF Ersatz Schulerhalterverband SPZ Götzis Bgm. Rainer Siegele ÖVP/PF Delegierter Vizebgm. Rainer Gögele ÖVP/PF Ersatz Klimabündnis Bgm. Rainer Siegele ÖVP/PF Delegierter GV-Ers. Günter Giesinger FPÖ/PU Ersatz Umweltverband Bgm. Rainer Siegele ÖVP/PF Delegierter Vizebgm. Rainer Gögele ÖVP/PF Ersatz Wasserverband Region Hohenems Bgm. Rainer Siegele ÖVP/PF Delegierter GR Florian Dickbauer NEOS Delegierter GV-Ers. Günter Giesinger FPÖ/PU Delegierter GR Michael Fitz ÖVP/PF Ersatz GV Marlene Sandholzer ÖVP/PF Ersatz GR Michael Pointner FPÖ/PU Ersatz Trinkwasserverband Rheintal Bgm. Rainer Siegele ÖVP/PF Delegierter Vizebgm. Rainer Gögele ÖVP/PF Ersatz Rhibähle GV-Ers. Markus Gisinger ÖVP/PF Delegierter Rheintalische Grenzgemeinschaft Bgm. Rainer Siegele ÖVP/PF Delegierter e5 GV-Ers. Günter Giesinger FPÖ/PU Teamleiter Aqua Mühle eGen. Bgm. Rainer Siegele ÖVP/PF Delegierter Vizebgm. Rainer Gögele ÖVP/PF Ersatz Wasserverband Koblacher Kanal Bgm. Rainer Siegele ÖVP/PF Delegierter Punkt 6: Gründung eines Gemeindeverbandes „Personalverwaltung amKumma“ Aufgrund der Absichtserklärungen aus den Gemeinden soll ein Gemeindeverband „Personalverwaltung am- Kumma“ gegründet werden. Bisher wird die Lohnverrechnung für Mäder und Koblach von der Marktgemeinde Götzis durchgeführt. Durch den neuen Gemeindeverband sollen die Personaladministration aller vier Gemeinden sowie der beiden Sozialzentren abgewickelt werden. Die Kosten sollen nach Aufwand auf die Gemeinden aufgeteilt werden. Vom Land Vorarlberg wird eine degressive Förderung für die ersten fünf Jahre in Aussicht gestellt. Auf Anfrage von GV Aldo Böckle erläutert der Vorsitzende, welche Leistungen der Gemeindeverband erbringen könnte. GV Aldo Böckle fordert, dass die Personalhoheit durch die Gemeinde weiterhin gewährleistet sein müsse, die gemeinsame Lohnverrechnung und Verwaltungsaufgaben könne er sich vorstellen. Nach kurzer Diskussion stellt der Vorsitzende den Antrag, einen Leistungskatalog erstellen zu lassen und die Beschlussfassung zu vertragen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Punkt 7: Zu- und Abschreibungen beim öffentlichen Gut Für die Gemeindestraße Egeten liegt eine Vermessungsurkunde für eine geringfügige Korrektur des Straßenverlaufs von der Rapatz Vermessung ZT GmbH, GZ. 44164_A/20, vor. Die angrenzenden Grundeigentümer stimmen einem Flächentausch zu. Auf Antrag des Vorsitzenden wird einstimmig beschlossen, die in im o.a. Vermessungsplan ausgewiesene Teilfläche 1 im Ausmaß von 5 m² zu Gunsten der GST-Nr. 465/1 vom öffentlichen Gut, GST-Nr. 1605, ab- und die Teilflächen 2 und 3 im Gesamtausmaß von 5 m² aus der GST-Nr. 462 dem öffentlichen Gut, GST-Nr. 1605, zuzuschreiben. Dem Antrag wird einstimmig entsprochen. Im Bereich der Einmündung der Maximilianstraße in die Rheinstraße soll ebenfalls eine Korrektur des Straßenverlaufs vorgenommen werden. Auch hier liegt eine Vermessungsurkunde der Rapatz Vermessung ZT GmbH, GZ. 44005_A/20, vor. Die angrenzenden Grundeigentümer stimmen einem Flächentausch zu. Auf Antrag des Vorsitzenden wird einstimmig beschlossen, die im o.a. Vermessungsplan ausgewiesene Teilfläche 1 im Ausmaß von 2 m² aus GST-Nr. 118/1 dem öffentlichen Gut, GST-Nr. 1601, zu- und die gleich große Teilfläche 2 vom öffentlichen Gut, GST-Nr. 1590/1, zu Gunsten der GST-Nr. 118/1 abzuschreiben. Dem Antrag wird einstimmig entsprochen. Bei beiden Vorhaben kann eine grundbücherliche Durchführung nach den Sonderbestimmungen gemäß §§ 15 ff des Liegenschaftsteilungsgesetztes durchgeführt werden. GR Michael Pointner und GV Aldo Böckle kritisieren, dass die Vermessungskosten bei solchen Straßenkorrekturen durch die Gemeinde übernommen werden, da auch die angrenzenden Grundeigentümer davon profitieren würden. Der Vorsitzende kündigt an, bei künftigen Vorhaben eine 50:50 Kostenaufteilung zu verhandeln. 46 s’Blättle KW44 Donnerstag 29. Oktober 2020
Punkt 8: Grundsatzbeschluss Umlegung Industriegebiet Alberweg/Schweizerstraße Um künftige Betriebsansiedlungen zu ermöglichen, wurden bereits in der abgelaufenen Funktionsperiode Pläne für eine Umlegung des Bauerwartungsgebietes zwischen Alberweg und Industriestraße vorgestellt. Für eine zügige Projektabwicklung soll laut Vorschlag des Vorsitzenden ein Grundsatzbeschluss gefasst werden. Er schlägt vor, in einer ersten Phase rund zwei Drittel des Bauerwartungsgebietes in eine Umlegung einzubeziehen und das verbleibende Drittel zu einem späteren Zeitpunkt in Angriff zu nehmen. BÜRGERSERVICE NOTARIELLE BERATUNG Dienstag, 3. November 2020, 17 bis 19 Uhr, Gemeindeamt Mäder. Für die kostenlose notarielle Erstberatung steht Notar Mag. Thomas Huf, LL.M. aus Götzis an jedem 1. Dienstag im Monat zur Ver fügung. Wir bitten um telefonische Anmeldung im Gemeindeamt. T: 05523 52860. BÜRGERSERVICE RECHTSBERATUNG Mittwoch, 4. November 2020, 18 bis 19 Uhr, Gemeindeamt Mäder. Die kostenlose Rechtsberatung durch einen Anwalt aus der Kanzlei Giesinger, Ender, Eberle & Partner aus Feldkirch steht Ihnen an jedem 1. Mittwoch im Monat für rechtliche Fragen zur Verfügung. Auf Anfrage von GR Michael Pointer erklärt der Vorsitzende, dass der Ausschuss für Finanz, Gebühren und Wirtschaft sowie der Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr in die Planungen miteinbezogen werden sollen. Von GR Marco Descher werden die Lärmund zusätzliche Verkehrsbelastung angesprochen. Der Vorsitzende sagt zu, auch den Lärmschutz mitzuberücksichtigen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird ein einstimmiges Bekenntnis zur Entwicklung des Betriebsgebietes Alberweg/ Böckwies/Schweizerstraße abgegeben und der Bürgermeister beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten. Punkt 9: Genehmigung der Niederschrift Nachdem keine Einwendungen erfolgen, erklärt der Vorsitzende die Niederschrift über die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung vom 05.10.2020 für genehmigt. Der Vorsitzende schließt um 21.18 Uhr die Sitzung. Der Vorsitzende: Bürgermeister Ing. Rainer Siegele ÖKO MITTELSCHULE MÄDER ZU BESUCH IN DER MOSTEREI BEI LAURENTIUS OBERHAUSER Herbst bedeutet Erntezeit, auch für uns – die zweiten Klassen der ÖKO-Mittelschule Mäder. In der fünften Schulwoche war es wieder soweit und wir gingen zum „Experten Laurentius“. Mit seiner Hilfe konnten wir die Äpfel zu Süßmost verarbeiten. Zuerst gab er uns eine kleine Einführung in die Theorie über die verschiedenen Schritte des Mostens - vom Rohprodukt Apfel bis zum süßschmeckenden Apfelmost. Nun waren wir an der Reihe: Äpfel auflesen, mit ihm zusammen die gewaschenen und sortierten Äpfel zu Maische verarbeiten und auspressen, bis nur noch Trester und Saft übrigbleibt. Geschmeckt hat der selbst hergestellte Most vorzüglich. Vielen Dank, Laurentius! Die 2a und 2b der ÖKO-Mittelschule ALLGEMEIN ALLGEMEIN HOHENEMS HOHENEMS GÖTZIS GÖTZIS ALTACH ALTACH KOBLACH KOBLACH MÄDER MÄDER s’Blättle KW44 Donnerstag 29. Oktober 2020 47
