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s'Blättle Nr. 41 - Do, 8. Oktober 2020

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Amts- und Anzeigenblatt der Stadt Hohenems und der Gemeinden Götzis, Altach, Koblach und Mäder. Erscheinungsort & Verlagspostamt: 6845 Hohenems

der Reihe nach

der Reihe nach namentlich aufgerufen und erheben sich von ihren Plätzen. Nach dem Verlesen der Gelöbnisformel gemäß § 37 Abs.1 Gemeindegesetz sprechen alle gemeinsam die Worte „ich gelobe“. Darauf leistet auch der Bürgermeister das Gelöbnis vor den anwesenden Mitgliedern der Gemeindevertretung. 3. Bestellung eines Schriftführers Auf Antrag des Bürgermeisters wird Gemeindesekretär Helmut Burger einstimmig mit der Abfassung der Verhandlungsschrift über diese konstituierende Sitzung und der weiteren Sitzungen der Gemeindevertretung betraut. Er bedankt sich für das Vertrauen. 4. Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes Die Gemeindevertretung hat gemäß § 55 Gemeindegesetz in ihrer konstituierenden Sitzung die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes festzusetzen. Diese Zahl muss mindestens drei betragen, darf aber den vierten Teil der Anzahl der Gemeindevertreter nicht übersteigen. In Koblach können daher höchstens 6 der 24 Gemeindevertreter in den Gemeindevorstand gewählt werden. In der vergangenen Funktionsperiode war der Gemeindevorstand mit 6 Mitgliedern besetzt. Belässt man 6 Sitze im Gemeindevorstand, stellt sich die Zusammensetzung nach dem Ergebnis der Gemeindewahlen am 13. September 2020 wie folgt dar: – GEMEINSAM FÜR KOBLACH – Koblacher Volkspartei 3 Mandate – Die Grünen Koblach 2 Mandate – Jede Stimme GILT: Bürgerparlamente & Expertenregierung 1 Mandat Der Bürgermeister wünscht sich, auch weiterhin die große Fülle an Aufgaben und die Verantwortung auf möglichst viele Schultern im Gemeindevorstand zu verteilen. Speziell durch die neue Zusammensetzung der Gemeindevertretung ist es wichtig, den Vorstand mit der maximalen Anzahl an Gemeindevertretern zu besetzen. Diese Vorgehensweise hat sich in der Vergangenheit sehr bewährt. Der Bürgermeister stellt namens seiner Fraktion GEMEINSAM FÜR KO- BLACH – Koblacher Volkspartei den Antrag, die Mitgliederzahl im Gemeindevorstand mit 6 Mitgliedern festzusetzen. 44 s’Blättle KW41 Donnerstag 8. Oktober 2020 GV Cornelia Kräutler-Küng meldet sich wie folgt zu Wort: „Sehr geehrter Herr Bürgermeister, geschätzte Kolleginnen und Kollegen der Gemeindevertretung! Als Sprecherin der Grünen Koblach darf ich im Namen unserer Fraktion zuerst unserem Bürgermeister Gerd HölzI herzlich zur Wahl gratulieren! Besonders die hohe Zahl an Vorzugsstimmen zeigt, welch großes Vertrauen die Wählerinnen und Wähler in dich setzen und spiegelt auch die hohen Erwartungen an deine Person. Wir möchten uns auch bei Herrn Klaus Fend bedanken, dass er sich der Bürgermeisterwahl gestellt hat und damit den Wählerinnen und Wählern tatsächlich eine demokratische Wahlmöglichkeit eröffnet hat. Wir dürfen nicht vergessen, dass es in vielen Ländern nicht selbstverständlich ist, frei und unabhängig wählen zu dürfen und zu können! Unsere Gemeinde steht in der kommenden Periode vor einer großen Heraus forderung, deren Auswirkungen heute noch nicht absehbar sind. Sicher ist, dass die Einnahmen der Gemeinde in der nächsten Zeit einbrechen werden. Wir werden mit den zur Verfügung stehenden Mitteln sehr vernünftig und sparsam umgehen müssen. Es ist daher auch ein wichtiges Zeichen der Gemeindepolitik, dass die Größe des Gemeindevorstandes nicht automatisch mit der maximalen Zahl an Personen bestimmt wird. Andererseits ist es eine gute demokratische Gepflogenheit in Koblach, dass eine Größe des Gemeindevorstands gewählt wird, die es auch den kleineren Fraktionen erlaubt, im Vorstand mitzuarbeiten, soweit dies das Gemeindegesetz zulässt. Bei einer Größe des Gemeindevorstandes von fünf Personen ist die Fraktion GILT mit einem Vertreter im Vorstand. Gleichzeitig bildet die Mandatsverteilung von je zwei Vertretern aus der VP-und der Grünen Fraktion aus unserer Sicht das Wahlergebnis gut ab, da keine Fraktion eine absolute Mehrheit erreicht hat und somit eine Pattsituation vermieden werden kann. Aus diesen Gründen beantragen die Grünen Koblach, die Größe des Gemeindevorstandes auf fünf Mitglieder festzusetzen. Wir, die Fraktion der Grünen Koblach, beantragen dazu gemäß § 44 Absatz 4 Gemeindegesetz eine geheime Abstimmung.“ Wie der Vorsitzende dazu ausführt, fallen für die Besetzung des Gemeindevorstandes mit dem sechsten Sitz keine zusätzlichen Kosten an, weil er selbst im Wahlvorschlag seiner Fraktion als Gemeinderat mit aufscheint und seine Entschädigung als Bürgermeister dies mit abdeckt. Andere Anträge werden keine gestellt. Die Abstimmung über den von der Fraktion Die Grünen Koblach eingebrachten Antrag auf geheime (schriftliche) Abstimmung findet mit 12 Stimmen nicht die erforderliche einfache Mehrheit und gilt somit als abgelehnt. Helmut Burger wird als Schriftführer bestätigt, Cornelia Kräutler Küng beim Einbringen des Antrags, die Maximalanzahl der Gemeindevorstände auf 5 festzulegen Der Bürgermeister bringt darauf die zwei gestellten Anträge zur Abstimmung (durch Handzeichen): Die Abstimmung über den von der Fraktion Die Grünen Koblach eingebrachten Antrag, die Größe des Gemeindevorstandes auf 5 Mitglieder festzusetzen, findet mit 10 Stimmen nicht die erforderliche einfache Mehrheit und gilt somit als abgelehnt. Die Abstimmung über den von der Fraktion GEMEINSAM FÜR KOBLACH – Koblacher Volkspartei eingebrachten Antrag, die Mitgliederzahl im Gemeindevorstand mit 6 Mitgliedern festzusetzen, findet mit 14 Stimmen die erforderliche einfache Mehrheit und gilt somit als angenommen.

5. Wahl des Gemeindevorstandes Die Wahl des Gemeindevorstandes ist im § 56 des Vorarlberger Gemeindegesetzes geregelt. Die Mitglieder des Gemeindevorstandes sind einzeln aus der Mitte der Gemeindevertreter mit Stimmzetteln zu wählen. Die Wahlvorschläge sind von den Parteifraktionen schriftlich zur Wahl vorzuschlagen. Stimmen, die bei der Abstimmung nicht für den jeweiligen Wahlvorschlag abgegeben werden, sind ungültig. Nach dem Ergebnis der Gemeindewahlen am 13. September 2020 stehen den Parteifraktionen folgende Mandate zu: – GEMEINSAM FÜR KOBLACH – Koblacher Volkspartei 3 Mandate – Das 1., 3. und 6. Mandat – Die Grünen Koblach 2 Mandate – Das 2. und 4. Mandat – Jede Stimme GILT: Bürgerparlamente & Expertenregierung 1 Mandat – Das 5. Mandat Die drei Parteifraktionen haben ihre Wahlvorschläge für die Besetzung ihrer Sitze im Gemeindevorstand schriftlich eingebracht. Diese sind von der Mehrheit der Gemeindevertreter der jeweiligen Partei unterzeichnet. GR Christoph Loacker bringt den Wahlvorschlag seiner Fraktion GE- MEINSAM FÜR KOBLACH – Koblacher Volkspartei in den Gemeindevorstand zur Kenntnis. Vbgm. Erich Gisinger (als 1. Gemeinderat), GV Judith Ritter- Österle (als 3. Gemeinderat) und Bgm. Gerd HölzI (als 6. Gemeinderat). Alle haben langjährige Erfahrung als Gemeindevertreter in verschiedensten Funktionen. Er schlägt damit auch eine weibliche Kandidatin aus dem Team seiner Fraktion in den Gemeindevorstand vor. GV Arno Wohlgenannt stellt den Wahlvorschlag der Fraktion Die Grünen Koblach vor: „Zur Wahl der 2. Gemeinderätin: Frau Cornelia Kräutler-Küng. Durch ihre Profession, ihre Tatkraft, ihre hohe Auffassungsgabe und ihr Verhandlungsgeschick ist Frau Kräutler-Küng hervorragend für die Mitarbeit im Gemeindevorstand geeignet. Zur Wahl des 4. Gemeinderates: Herr Mag. Ulrich Sandholzer. Im bisherigen Berufsleben hat Herr Sandholzer seine pädagogischen sowie seine Managementqualitäten bestens unter Beweis gestellt. Dass dies auch vom Wähler so gesehen wird, zeigt sich auch in der Anzahl der Vorzugsstimmen, die er erhalten hat.“ Für die Fraktion Jede Stimme GILT: Bürgerparlamente & Expertenregierung (GILT) informiert GV Gabriele Netzer-Lotter über den eingebrachten Vorschlag, GV Alexander Wilhelm als 5. Gemeinderat zu bestellen. Als Stimmenzähler stellen sich für sämtliche Wahlgänge im Verlaufe dieser Sitzung zur Verfügung: GVE Bernhard Forti Gemeinsam für Koblach – Koblacher Volkspartei, GV Melissa Kececi Die Grünen Koblach GV Gabriele Netzer-Lotter Jede Stimme GILT: Bürgerparlamente & Expertenregierung GV Hermann Bohle SPÖ Koblach und Parteifreie und GV Klaus Fend FREIHEITLICHE KOBLACH (FPÖ) Die Stimmenzähler werden ersucht, gemeinsam mit dem Gemeindesekretär die Auszählung vorzunehmen. Der Bürgermeister lässt über die Wahlvorschläge in der Reihenfolge der zu besetzenden Sitze im Gemeindevorstand einzeln abstimmen. Abgabe der Stimmen und Auszählung Das Ergebnis der mit Stimmzetteln durchgeführten Wahlen lautet wie folgt: 1. Gemeinderat: Vbgm. Erich Gisinger (GEMEINSAM FÜR KOBLACH – Koblacher Volkspartei) Abgegebene Stimmen 24 Ungültige Stimmen 6 Gültige Stimmen 18 2. Gemeinderat: GV Cornelia Kräutler-Küng (Die Grünen Koblach) Abgegebene Stimmen 24 Ungültige Stimmen 6 Gültige Stimmen 18 3. Gemeinderat: GV Judith Ritter-Österle (GEMEINSAM FÜR KOBLACH – Koblacher Volkspartei) Abgegebene Stimmen 24 Ungültige Stimmen 4 Gültige Stimmen 20 4. Gemeinderat: GV Ulrich Sandholzer (Die Grünen Koblach) Abgegebene Stimmen 24 Ungültige Stimmen 7 Gültige Stimmen 17 5. Gemeinderat: GV Alexander Wilhelm (Jede Stimme GILT: Bürgerparlamente & Expertenregierung) Abgegebene Stimmen 24 Ungültige Stimmen 4 Gültige Stimmen 20 6. Gemeinderat: Bgm. Gerd HölzI (GEMEINSAM FÜR KOBLACH – Koblacher Volkspartei) Abgegebene Stimmen 24 Ungültige Stimmen 2 Gültige Stimmen 22 Der Bürgermeister gratuliert den Gewählten. Alle Gemeinderäte nehmen ihre Wahl an und danken für das entgegengebrachte Vertrauen. 6. Wahl des Vizebürgermeisters Die Gemeindevertretung hat gemäß § 61 Gemeindegesetz in der konstituierenden Sitzung nach der Wahl des Gemeindevorstandes ein Mitglied des Gemeindevorstandes als Stellvertreter des Bürgermeisters durch Stimmzettel zu wählen. Für die Fraktion „GEMEINSAM FÜR KOBLACH – Koblacher Volkspartei“ schlägt GV Karin Pilecky den 1. Gemeinderat und bisherigen Vizebürgermeister Erich Gisinger zur Wiederwahl vor. Er hat viel Erfahrung in der Gemeindearbeit als Gemeinderat und Vize bürgermeister, was im Hinblick auf die neue Konstellation in der Gemeindevertretung, mit vielen neuen Mandataren, von Vorteil ist. ALLGEMEIN ALLGEMEIN HOHENEMS HOHENEMS GÖTZIS GÖTZIS ALTACH ALTACH KOBLACH KOBLACH MÄDER MÄDER s’Blättle KW41 Donnerstag 8. Oktober 2020 45

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