facebook buergermeldungen Plan Energieeffizienz
Aufrufe
vor 2 Jahren

s'Blättle Nr. 26 - Do, 1. Juli 2021

  • Text
  • Goetzis
  • Maeder
  • Koblach
  • Altach
  • Hohenems
Amts- und Anzeigenblatt der Stadt Hohenems und der Gemeinden Götzis, Altach, Koblach und Mäder. Erscheinungsort & Verlagspostamt: 6845 Hohenems

Entwicklung der

Entwicklung der Gesamtschulden: (FW- Darlehen bewertet) 2019 2020 Darlehen Gemeinde € 27.922.478,77 € 30.245.370,61 Darlehen GIG € 5.853.265,48 € 5.409.874,77 Gesamtschulden € 33.775.744,25 € 35.655.245,38 Veränderung ggü. Vj. € 1.879.501,13 5,56% pro Kopf Verschuldung € 3.037,00 Entwicklung der ausschl. Gemeindeabgaben (920): ausschl.Gde.abgaben Zuwachs/Rückg. % gegenüber Vorj. Jahr € 6.198.035,94 € 311.385,09 5,29% 2018 € 6.359.803,83 € 161.767,89 2,61% 2019 € 6.081.449,03 € – 278.354,80 -4,38% 2020 Entwicklung der Ertragsanteile (925): Ertragsanteile ges. Zuwachs/Rückg. % gegenüber Vorj. Jahr € 12.239.872,00 € 828.077,00 7,26% 2018 € 12.895.120,00 € 655.248,00 5,35% 2019 € 12.143.064,00 € – 752.056,00 -5,83% 2020 Entwicklung der frei verfügbaren Mittel: Jahr frei verfügbare Mittel: 2017 € 79.600 2018 € 552.300 (VA € – 42.200) 2019 € 813.000 (VA € – 126.200) 2020 € – 636.235 (VA € – 373.000) Die nächsten Budgets werden eine große Herausforderung für alle Gemeindemandate. Viele gute Ideen oder Wünsche werden auf eine Warteliste kommen. Es sind jedenfalls alle Anstrengungen zu unternehmen, um mittelfristig die laufenden Auszahlungen einschließlich des Schuldendienstes durch laufende Einzahlungen bedecken zu können. Der Finanzausschuss hat in der Sitzung vom 25. Mai 2020 den Rechnungsabschluss der Marktgemeinde Götzis anhand der bereitgestellten Tischvorlagen besprochen. Einige Fragen wurden von Seiten der Finanzabteilung durch Wolfgang Hotz beantwortet. Der Rechnungsabschluss wurde einstimmig angenommen. Zum Schluss ein Danke an den Gemeindekassier Wolfgang Hotz und seinem Team für die Vorbereitung der Unterlagen. Ich hoffe weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit im Finanzausschuss. Es folgen die Stellungnahmen der Vertreter der einzelnen Partei-Fraktionen: GR Christoph Längle (BBG-Fraktion) Gerade für das vergangene Jahr ist der ganzen Gesellschaft einmal ein großer Dank auszusprechen. Die Corona-Pandemie hat nämlich doch sehr viele Einschränkungen, wirtschaftliche Hürden und gesundheitliche Herausforderungen mit sich gebracht. Insbesondere sind die Arbeitgeber aber auch die Arbeitnehmer zu loben. Denn sie sind es nämlich im hohen Maße, die unsere Gesellschaft aufrechterhalten. Gerade auch unsere Gemeinde profitiert davon. Die Erträge bei der Kommunalsteuer gingen zwar zurück, doch sind sie nach wie vor auf einem guten Niveau. Hoffen wir, dass jetzt ein Aufschwung eintritt und die Wirtschaft floriert. Der Rechnungsabschluss 2020 ist auch aufgrund der Corona-Pandemie und gewisser finanziellen Belastungen erheblich betroffen. Dabei stiegen auch die Schulden deutlich um rund € 1,8 Mio. an. Der Gesamtschuldenstand von über € 35,6 Mio. ist nach wie vor nicht gut. Daher ist es elementar, dass weiterhin ausgewogen bilanziert wird und genau auf die Budgetdisziplin geachtet wird. Gerade auch die nachfolgenden Generationen brauchen eine handlungsfähige Gemeinde. Leider sind unter ÖVP- und Grüner-Führung in Bregenz und Wien die finanziellen Zuwendungen an unsere Gemeinde deutlich zurückgestutzt worden. Bei den Ertragsanteilen musste unsere Gemeinde alleine rund € 750.000,– weniger Zuwendungen hinnehmen. Ebenso ist die Landesumlage weiterhin hoch und Götzis musste knapp € 1,2 Mio. an das Land zahlen. Dies ist traurig, wie da die Verantwortlichen vorgehen, weil gerade die Gemeinden die Hauptlast zu tragen haben und somit auch unsere Gemeinde Götzis leider stark betroffen ist. Für uns von der Bürger-Bewegung waren wichtige Investitionen und Projekte elementar, da unsere Gemeinde auch einfach gewisse Parameter abzudecken hat. Zu nennen sind unter anderem Fahrzeugankäufe für die Feuerwehr und den Bauhof. Im Bereich der Schulen wurde auf LED-Beleuchtung umgestellt und auch wichtige Investitionen bzgl. unserer Infrastruktur wurden umgesetzt. So wurden beispielsweise beim HDG Instandhaltungen und Neuanschaffungen durchgeführt. Ebenso konnten aber auch die Straßen, das Kanal- und Wassersystem auf hohem Niveau gehalten werden. Besonders zu nennen sind Sicherheitsprojekte, wie der Hochwasserschutz, was von zentraler Bedeutung ist. Wichtig war vor allem auch, dass Götzis seinen Beitrag zur Gesundheitsversorgung leistet. So sind an die Krankenhäuser rund € 2,1 Mio. bezahlt worden. Schließlich ist gerade jetzt eine intakte Gesundheitsversorgung sehr bedeutend. Abschließend ist für uns von der Bürger-Bewegung wichtig, dass ein finanzieller Konsolidierungsprozess vorangetrieben wird, da eine handlungsfähige Gemeinde vor allem auch für die nächste Generation sehr bedeutend ist. Hoffen wir, dass diese Corona-Pandemie vorbeigeht und unsere Wirtschaft und das gesellschaftliche Leben wieder zur Normalität zurück kehrt und ein Aufschwung eintritt. Ein besonderer Dank ergeht an die Finanzabteilung und auch insbesondere an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde. 36 s’Blättle KW26 Donnerstag 1. Juli 2021

GV Sanlialp Alp (SPÖ-Fraktion) Die SPÖ Götzis und freie BürgerInnen wird dem Rechnungsabschluss 2020 zustimmen. 2020 war ein sehr schwieriges, wenn nicht katastrophales Jahr. Für die Gesundheit, für die Psyche, für die Arbeiterinnen und Arbeiter, für die Jugendliche, für die Volksgesundheit, für die Volkswirtschaft. Natürlich auch für Götzis und genau deshalb braucht es jetzt Investitionen! In diesem Zusammenhang und angesichts, der wirtschaftlich gesehen, suboptimalen Situation empfiehlt man auf Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit zu achten. In Anbetracht dessen möchten wir hier nochmals erinnern: Unser Antrag auf Erhöhung des Heizkostenzuschusses von € 50,– hätte, bei 400 Anträgen, € 20.000,-- gekostet. Unser Gutschein für die Götzner Haushalte von € 50,– für 11.000 Haushalte, wenn in allen Haushalten 4 Personen wohnen würden, hätte € 550.000,– betragen. Es handelte sich also um € 570.000,–. Was hätten diese Mehrausgaben gebracht? Die sozial und finanziell schwächeren GötznerInnen wären bzw. würden leichter durch die Krise kommen. Unsere Anträge wurden abgelehnt mit der Begründung der nicht bekannten Wirksamkeit. Wien und andere Kommunen in Österreich und europaweit haben die Wirksamkeit mehr als nur bewiesen. Wir möchten erinnern: Es ist immer noch nicht zu spät und wir werden uns bemühen beispielsweise den erhöhten Heizkostenzuschuss in die Realität umzusetzen. Als das Budget diskutiert wurde, hatten wir fehlende Visionen und bei den vorhandenen Visionen, Durchsetzungsschwächen bemängelt. Die kleine Nachbargemeinde Altach hat, 4 Jahre vor uns, einen Bahnhof erhalten, der die meisten Bahnhöfe in Vorarlberg in den Schatten stellt. Wir möchten bemerken, dass wir nicht nur die momentane Wartezeit kritisieren, sondern auch Zweifel haben, dass auch nach dieser Wartezeit unser Bahnhof in Angriff genommen wird. Was ist aus dem Gesamtkonzept der L190 geworden? Hier und dort werden kleine, behilfsmäßige kurz- und mittelfristige Lösungen bevorzugt. Unsere Meinung: Es brauch ein Gesamtkonzept, eine Gesamtlösung! Von der Kapelle Kobel bis zum Moos. Und diese Lösung braucht es jetzt und nicht Jahrzehnte später. Ja! Das Jahr war mehr als nur ein „wenig schwierig“ – wir haben Verständnis für die Regierungsfraktionen in Anbetracht der Situation. Aber für Götzis braucht es jetzt diese Visionen, diese Investitionen! Niemand anderer außer die Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaftsstandort Götzis wird davon profitieren. Danke für die Aufmerksamkeit und danke an alle, die bei der Erstellung des Budgets und des Abschlusses mitgearbeitet haben. GV Bernd Frankenhauser (NEOS-Fraktion) Im Namen der NEOS Götzis möchte ich mich bei der Finanzabteilung, Wolfgang Hotz und seinem Team, für die konstruktive und wertschätzende Zusammenarbeit und deren professionelle Arbeit herzlich bedanken. Diese Abteilung hat eine Vorbildwirkung für einige andere Abteilungen in der Gemeinde. Das Jahr 2020 war für Götzis ein herausforderndes Jahr. Die finanzielle Situation der Gemeinde hat und konnte sich durch die Pandemie nicht verbessern. Der Rechnungsabschluss 2020 zeigt dies im Detail auch auf. Die Schulden sind weiter gestiegen, Rücklagen wurden aufgelöst, neue Kredite aufgenommen. Was kann die Gemeinde, und hier ist im speziellen die ÖVP und GLG gemeint, daraus lernen? So wie es in den letzten Jahren geschehen ist, nur Investieren, ohne auf die Finanzlage der Gemeinde zu achten, ist wie ein Blindflug mit geschlossenen Augen und verbundenen Händen. Daher Augen auf, sämtliche geplanten Investitionen sind neu zu priorisieren. Endlich auf potenzielle Einnahmentöpfe schauen und entsprechend handeln. Das wären beispielsweise die Ansiedlung neuer Betriebe oder Ausbau bestehender, sowie das mittlerweile dahinsiechende Projekt „Kiesabbau Sauwinkel“. Schon im November 2020 wurde hier von unserer Seite auf das Sparen und Priorisieren von Projekten hingewiesen. Wenn man die weiteren Tagesordnungspunkte Nr. 6-9 der heutigen Gemeindevertretungssitzung betrachtet, kann klar erkannt werden, dass die ÖVP und GLG nichts gelernt haben oder nichts lernen wollen. GV Andrea Buri (FPÖ-Fraktion) Danke zuerst einmal an die Gemeindekassa für die Erstellung des Budget, allen voran an besonders an Wolfgang Hotz. Nach einem sehr schwierigen Jahr durch Covid-19, schlägt sich dies natürlich auch auf die Finanzgebahrung nieder. Die Gemeinde Götzis war dadurch sehr stark betroffen und gefordert. Trotz allem mussten Invstitionen getroffen und umgesetzt werden. Dies ist zum Teil auch gelungen. Für das kommende Jahr muss mit Bedacht gewirtschaftet werden. Hoffen wir alle, dass die Wirtschaft wieder floriert und gemeinsame Projekte verwirklicht werden können. GR Markus Rottmar (GLG-Fraktion) Das vergangene Jahr hat uns vor Augen geführt wie wichtig der verantwortungsvolle Umgang mit den Gemeindefinanzen ist. Neben einem großen Einbruch an Einnahmen hatten wir noch zusätzlich Aufgaben und damit verbundene Ausgaben zur Bekämpfung der Coronapandemie zu schultern. Hier hat unsere Verwaltung letztes Frühjahr den Fokus auf die notwendigsten Posten gelenkt und einige geplante Investitionen konnten verschoben werden. Ein besonderer Dank den Mitarbeitern aus der Verwaltung und der Kulturbühne für den Aufbau der Teststraßen, die Information der Bürger und die Durchführung der Tests gemeinsam mit Einsatzkräften des Roten Kreuzes, dem Bundesheer und Freiwilligen. Die anstehenden Projekte Volksschule Markt, Bahnhofsareal und der regionale Wertstoffhof werden uns in den nächsten Jahren finanziell sehr fordern. Auch kleine Ideen und Verbesserungen in unserer Gemeinde sind ohne finanzielle Mittel schlichtweg nicht möglich. Um wieder einen finanziellen Handlungsspielraum zu bekommen Bedarf es von allen Verantwortlichen große Anstrengungen und auch unbeliebte Maßnahmen wie z. B. die Parkraumbewirtschaftung sollten geprüft werden. Bei den Mitarbeitern aus der Verwaltung und dem Leiter der Finanzabteilung Wolfgang Hotz möchten wir uns für die geleistete Arbeit bei der Umstellung von Kameralistik auf die kommunale Doppik und die gute Zusammenarbeit bedanken. Vielen Dank auch den Mitgliedern des Finanzaus- ALLGEMEIN HOHENEMS GÖTZIS ALTACH KOBLACH MÄDER s’Blättle KW26 Donnerstag 1. Juli 2021 37

sBlättle - Unsere Ausgaben