Amts- und Anzeigenblatt der Stadt Hohenems und der Gemeinden Götzis, Altach, Koblach und Mäder.
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GÖTZIS RATHAUS 7.
GÖTZIS RATHAUS 7. ÖFFENTLICHE SITZUNG DER GEMEINDE-VERTRETUNG Am Montag, dem 5. Juli2021, 19 Uhr, findet in der Kulturbühne AMBACH die 7. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung mit folgender Tagesordnung statt: 1. Architekturwettbewerb VS Markt 2. Berichte des Bürgermeisters 3. Berichte aus der Region 4. Sozialdienste Götzis GmbH – Jahresabschluss 2020 5. Gesetzesbeschlüsse des Vorarlberger Landtages 6. Aufhebung des Grundsatzbeschlusses der Gemeindevertretung vom 18.11.2019 - Antrag der NEOS-, GLG-, BBG-, SPÖ- und FPÖ-Fraktionen gem. § 41 Abs. 2 GG 7. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 31. Mai 2021 8. Allfälliges Der Vorsitzende Bgm. Christian Loacker ÄRZTLICHE NOTDIENSTE NEUREGELUNG DES ÄRZTLICHEN WERKTAGSBEREIT- SCHAFTSDIENST Ab 1.Juli2021 wird der, bisherige freiwillig durchgeführte Werktagsnotdienst der Kassenärzte für Allgemeinmedizin, nicht mehr durchgeführt. Deshalb informieren Sie sich genau über die jeweiligen Ordinationszeiten Ihres Hausarztes! Außerhalb der Ordinationszeiten Ihres Hausarztes wenden Sie sich in dringenden, nicht (bis zur nächsten Ordinationszeit) aufschiebbaren Notfällen an die Nummer 141. Bei Gesundheitsfragen und Fragen bezüglich der Dringlichkeit einer ärztlichen Abklärung, steht Ihnen auch die Nummer 1450 zur Verfügung. RATHAUS ERSTE UNENTGELTLICHE ANWALTLICHE RECHTSAUSKUNFT Am Dienstag, dem 6. Juli2021, von 16.30 bis 18.30 Uhr, steht der Götzner Rechtsanwalt Dr. Thomas Willeit im Rathaus, Besprechungszimmer Nr. 26, (EG), für eine erste anwaltliche Rechtsauskunft unentgeltlich zur Verfügung. Voranmeldungen sind erbeten unter Telefon 5986-0 bei Karl-Heinz Ritter. www.goetzis.at RATHAUS LIEGESTÜHLE LADEN ZUM PLAUDERN EIN Ab Juli stellt die Marktgemeinde Götzis Liegestühle für einen gemütlichen Tratsch oder kleine Sonnenpausen zur Verfügung. Während der Pandemie haben die meisten von uns das einfache und doch so besondere Gespräch mit anderen Personen vermisst. Ob der Spaziergang mit Freunden oder zufällige Begegnungen beim Einkaufen, fast jeder von uns hat speziell die Kommunikation und Begegnung mit anderen Menschen vermisst. Daher hat sich die Marktgemeinde etwas Besonderes einfallen lassen, um die Kommunikation im öffentlichen Raum zu fördern, ohne dass Maßnahmen, wie etwa das Abstand halten, verletzt werden müssen Die Gemeinde stellt, mit. 1 Juli, an fünf, über das Gemeindegebiet verteilte Standorte, 25 bedruckte Liegestühle auf. Die Liegestühle laden die vorbeigehenden Personen mit Sprüchen wie „Red a klä mit mir“ oder „Sitz ane und luag a klä!“ zu einer Pause im Alltag ein. Die Sprüche wurden von Götznern per Einsendung vorgeschlagen und von Autor Wolfgang Berchtold auf den „Götzner Dialekt“ hin überprüft. Die Stühle werden im Rathauspark, auf der Blumenwiese (Wiese vor der VS Markt), im Jugendpark Mösle, auf dem Spielplatz Moos und im neu eingerichteten Josefsgarten aufgestellt. „Wir möchten Menschen jeden Alters die Möglichkeit einer kleinen Entschleunigung im Alltag geben, daher auch die Verteilung vom Jugendpark bis zum Josefsgarten. Ob für einen Plausch unter Freunden oder Fremden, oder um für einen Augenblick die Sonne zu genießen. Natürlich hoffen wir, dass die Götzner Bevölkerung diese Möglichkeit zu schätzen weiß und die Liegestühle nicht Vandalismus zum Opfer fallen oder etwa in den heimischen Gärten verschwinden“, so Daria Hueller aus der Marketingabteilung. Die Stühle sollen vorerst den ganzen Sommer an den angegebenen Orten zur Verfügung stehen. Sollte das Projekt erfolgreich verlaufen, kann sich die Gemeinde nächste Sommern durchaus vorstellen eine größere Anzahl Liegestühle zur Verfügung zu stellen. 32 s’Blättle KW26Donnerstag 1.Juli2021
RATHAUS 6. ÖFFENTLICHE SITZUNG DER GEMEINDEVERTRETUNG Auszug aus der am Montag, dem 31.05.2021, in der Kulturbühne AM- BACH abgehaltenen 6. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung. Erledigung: Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Ladung ordnungsgemäß erfolgte und konstatiert die Beschlussfähigkeit gemäß § 43 Gemeindegesetz. Vor Eingang in die Tagesordnung erklärt der Bürgermeister, dass Tagesordnungspunkt 7 abgesetzt wird, da es zu einer neuen Entwicklung hinsichtlich der Durchwegung gekommen ist. Außerdem beantragt er folgenden Tagesordnungspunkt aufnehmen zu dürfen: 18. Naturreservat Zwurms – Vertragsverlängerung Der Antrag wird einstimmig angenommen. 1. Berichte des Bürgermeisters 1.1. Wettbewerb Volksschule Markt Gegen die Entscheidung der Wettbewerbsjury wurde von einem der Bewerber Einspruch erhoben. Das LVwG hat dem Einspruch Folge geleistet. In den nächsten Tagen wird die weitere Vorgehensweise mit abgestimmt. 1.2. Blutspendeaktion Bei der letzten Aktion wurden insgesamt 154 Konserven durch das Rote Kreuz abgenommen. 1.3. GIG-Bilanz Die Bilanz der Gemeindeimmobiliengesellschaft wurde abgeschlossen, der entsprechende Beschluss erfolgt im GIG-Beirat. In der Immobiliengesellschaft sind die Immobilien der Gemeinde abgebildet und werden die laufenden Aufwendungen verbucht. Die Bilanz wurde bereits im Prüfungs- und Finanzausschuss behandelt. Die Finanzierung der Gesellschaft erfolgt in erster Linie durch Mieten der Gemeinde. Aufwendungen entstehen für Instandhaltungen und einzelne Investitionen. Erlösen in Höhe von € 491.652,98 stehen Aufwendungen von € 652.701,99 gegenüber. Der Darlehensstand von ca. € 5,4 Mio. wird laufend abgebaut. 1.4. Gemeindevorstand Am 6.5. wurden durch den Gemeindevorstand diverse Grundteilungen, Wohnungsvergaben, Ansuchen auf Ausländergrundverkehr und Förderansuchen behandelt. Außerdem wurde die Vergabe hinsichtlich der Instandsetzung der Elektroinstallationen beim Gutshof Rheinau beschlossen. Außerdem wird für die Sportanlage Mösle ein Sportgerät angeschafft. 1.5. Brief an die Gemeindevertreter – Verkehr Neuburgstraße Die Anrainer der „kleinen“ Neuburgstraße in Götzis Kommingen (Verbindung zwischen Kirla und Kommingerstraße) treten mit einem Anliegen an die Gemeindevertretung heran, um für eine Verkehrsberuhigung in diesem Bereich zu sorgen. Das Thema wird dem Mobilitätsausschuss zur Behandlung übergeben. 1.6. Einladung Workshop Bürger service 2025 Gemeinsam mit Gemeindeverband und dem Büro für freiwilliges Engagement und Beteiligung läuft derzeit eine Workshop-Reihe für Gemeindeamtsmitarbeiter mit Kundenkontakt. Ziel ist verstärkte Beteiligung von breiteren Schichten der Bevölkerung für gemeinwohlbezogene Themen der Gemeinde. Außerdem sollen sogenannte „dritte Orte“ geschaffen werden. Es sollen auch konkret Personen angesprochen werden, die auf Unterstützung der Gemeinde angewiesen sind. Um das Projekt in seiner sozialpolitischen und gemeinwesensorientierten Dimension in ein breites Unterstützungsnetzwerk zu integrieren, soll die gesamte Gemeindevertretung ausführlich informiert werden. Eine Einladung an die Gemeindevertreter für die Veranstaltungen am 2. und 9.7.2021 erfolgt in den nächsten Tagen. 2. Agglomerationsprogramm Rheintal – Genehmigung Beim „Agglo“-Programm handelt es sich um eine Art schweizerisches, regionales Entwicklungsprojekt der Schweizer Rheintalgemeinden, das über die Grenze ausstrahlen sollen. Themen sind unter anderem Siedlungsentwicklung, Verkehr und Infrastruktur. Alle Rheinanliegergemeinden – auch die Region am Kumma – sind eingeladen. Aus diesem Grund ist auch die Marktgemeinde Götzis vertreten. In den letzten Monaten wurden konkrete Maßnahmen ausgearbeitet. Bei Genehmigung werden auch Maßnahmen auf Vorarlberger Seiten gefördert, wenn sie Auswirkungen auf die Schweizer Seite haben. Maßnahmen, die aufgenommen wurden, stehen schon länger auf dem Programm mit dem Land Vorarlberg. In Götzis sind dies die Sanierung der L 190 und die notwendigen Errichtungen von Radverkehrswegen zur Schweizer Grenze. Auch wenn die Region am Kumma Mitglied beim Programm ist, müssen formell die jeweiligen Gemeindegremien zustimmen. Auf Antrag des Bürgermeisters fasst die Gemeindevertretung einstimmig folgenden Beschluss: 1. Von den Berichten (Hauptbericht, Maßnahmenband und Kartenband), sowie den Anpassungen gemäß Schreiben vom 31. Mai 2021 zum Agglomerationsprogramm Rheintal der 4. Generation wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Die im Hauptbericht enthaltenen Leitideen, Teilstrategien und daraus abgeleiteten Maßnahmen werden gutgeheißen. 3. Es wird festgestellt, dass das Agglomerationsprogramm 4. Generation im Grundsatz mit dem Räumlichen Entwicklungsplan/Entwicklungskonzept korrespondiert bzw. im Rahmen der nächsten Überarbeitung des Räumlichen Entwicklungsplanes die notwendigen Anpassungen zu berücksichtigen sind. 4. Den allgemeinen Maßnahmen, welche des Gesamtrahmen betreffen, wird zugestimmt. ALLGEMEIN HOHENEMS GÖTZIS ALTACH KOBLACH MÄDER s’Blättle KW26Donnerstag 1.Juli2021 33
