s'Blättle Nr. 24 - Do, 17. Juni 2021

ALTACH GEMEINDE AUSZUG

ALTACH GEMEINDE AUSZUG AUS DER VERHANDLUNGSSCHRIFT www.altach.at Über die am 25. Mai 2021 um 19.30 Uhr im Großen Saal des Veranstaltungszentrums KOM abgehaltene siebte Sitzung der Gemeindevertretung. Bürgermeister Markus Giesinger begrüßt alle anwesenden Mitglieder und Ersatzmitglieder der Gemeindevertretung. Er eröffnet die Sitzung um 19.31 Uhr, stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgte und die Beschlussfähigkeit gemäß § 43 GG mit 27 anwesenden Gemeindevertretungs- und Ersatzmitgliedern gegeben ist. Die Ersatzmitglieder Bernd Schnetzer, Michael Hoch, Friederike Karu, Monika Mittelberger und Katharina Rainer werden angelobt. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende den Antrag, die Tagesordnung um den Punkt 12 Nachbesetzung in verschiedenen Ausschüssen zu erweitern. Ein entsprechender Antrag der BLA.G-Fraktion wurde kurzfristig eingebracht. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen. Der Vorsitzende begrüßt als Auskunftspersonen den Geschäftsführer der Sozialzentrum GmbH Christoph Sutter, Gemeindekassier Roland Weber und Martin Amann von der Finanzabteilung. Bgm. Markus Giesinger informiert, dass der neue Geschäftsführer Christoph Sutter erstmalig berichte. Christoph Sutter sei mit 7. Jänner 2021 als Geschäftsführer der Sozialzentrum GmbH gestartet. Michael Märk habe mit 1. Februar 2021 die Nachfolge als Amtsleiter angetreten. Martin Amann sei seit 3. Mai 2021 als zukünftiger Nachfolger von Roland Weber als Leiter der Finanzverwaltung in Einarbeitung. 1. Rechnungsabschluss und Bericht – Sozialzentrum GmbH Geschäftsführer Christoph Sutter stellt den Bericht der Geschäftsführung vor und informiert über die Gewinn- und Verlustrechnung, die einzelnen Bereiche Pflege, Kindergarten und Kinderbetreuung, Schülerbetreuung und Case Management; weiters über die Umlagen und das Budget 2021. GF Christoph Sutter erläutert den 30 s’Blättle KW24 Donnerstag 17. Juni 2021 Rechnungsabschluss 2020. Die Umsatzerlöse im Jahr 2020 betrugen 2,871 Mio. Euro. Bei der Gewinn- und Verlustrechnung werde ein Fehlbetrag von 805.575,27 Euro ausgewiesen, welcher gleichzeitig der Abgangsdeckungsbeitrag sei. Der Abgang habe sich um knapp 266.000 Euro zum Vorjahr erhöht. Der bei der Beiratssitzung am 24.11.2020 prognostizierte Abgang lag bei 857.000 Euro, somit sei der tatsächliche Abgang um 51.995 Euro geringer gewesen. Der Hauptgrund für die Entwicklung des Abgangs sei der größere Aufwand bei den Personalkosten, speziell die Stunden in den Bereichen Pflege und Kindergarten/Kinderbetreuung. Auf Corona entfielen 3.433 Stunden bzw. 6.927 Stunden. Der Pflegebereich bilanziere positiv. Die Schülerbetreuung, bei etwas reduzierter Refundierung vom Land, habe einen höheren Abgang von ca. 50.000 Euro zu verzeichnen. Im Budget 2021 würden sich im 1. Quartal durch die Änderung der Pflegestufen die Einnahmen erhöhen. GF Christoph Sutter informiert, dass die Auslastung im 4. Quartal coronabedingt bei 96% gelegen habe. Der Mobile Hilfsdienst war 2020 deutlich rückläufig. Auch beim Essen auf Räder bzw. dem Mittagstisch (aufgrund der geringeren Kinderbetreuung) sei ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen gewesen. Die Kinder- und Schülerbetreuung sei – nach deutlichen Steigerungen von 2018 auf 2019 – im Jahr 2020 rückläufig gewesen. Im Jahr 2020 seien trotz der Coronapandemie vielen Themen umgesetzt worden. Simone Plattner sei als Mäeutik-Trainerin ausgebildet worden. Ein Projekt mit dem Fotoclub amKumma wurde durchgeführt. Der Funkensonntag, ein Oster- und Sommerfest wurde gefeiert und eine langjährige Mitarbeiterin wurde verabschiedet. EM Friederike Karu erkundigt sich nach der Atmosphäre im Sozialzentrum und wie sich die eingeschränkten Besuche auf die Einwohner auswirken würden. GF Christoph Sutter informiert, dass wieder Besuche mit bis zu drei Besuchern pro Tag möglich seien. Es sei in der Hochphase der Coronazeit keine leichte Situation gewesen. Es habe mehrere Todesfälle im Heim gegeben. Man habe bei Palliativsituationen Besuche ermöglicht und trotzdem versucht, Normalität stattfinden zu lassen, wie mit einer kleinen Weihnachtsfeier oder dem Faschingskränzle unter Einhaltung großer Vorsichtsmaßnahmen. Bgm. Markus Giesinger ergänzt, dass es eine Gratwanderung gewesen sei, zwischen Kontakte zu haben und Gesundheit und Leben zu schützen. GV Bernhard Weber bedankt sich für die strukturierten Ausführungen. Dem gesamten Team sei Hochachtung und Anerkennung auszusprechen und erkundigt sich, ob die Corona-Stunden vom Bund abgegolten würden und wie der Stand der Impfungen sei. GF Christoph Sutter führt aus, dass jene Stunden, wo ein Absonderungsbescheid vorlag, teilweise abgegolten würden. Dies würde sich in der Bilanz 2021 mit ca. 50.000 Euro niederschlagen. 2/3 des Personals hätten die erste Impfung erhalten bzw. hätten die Erkrankung bereits durchgemacht. Bei den Bewohnern seien vier von 34 noch nicht geimpft, wobei sich aktuell zwei weitere entschlossen hätten, sich impfen zu lassen. Eine Bewohnerin überlege noch. Im Kindergarten liege die Quote etwas geringer bei ca. 70%. Die Personalsituation habe sich im letzten Jahr verschärft, speziell auch beim diplomierten Personal. GR Herbert Sohm merkt an, dass es das schwierigste Jahr des Sozialzentrums überhaupt gewesen sei; beginnend mit der Corona-Pandemie seit März des Vorjahres, dem Abgang des Geschäftsführers und dem Wechsel in der Pflegedienstleitung. Dank einer tollen interimistischen Lösung und einem großen Zusammenhalt im Sozialzentrum sei das Sozialzentrum auf gutem Weg. Dank gebühre auch dem ehemaligen Geschäftsführer Alfred Bargetz für die Unterstützung bei der Budgetierung. Dem gesamten Team sei ein großes Lob für die großartige Arbeit auszusprechen. Auf Antrag des Vorsitzenden beauftragt die Gemeindevertretung der Gemeinde Altach einstimmig den Bür-

germeister, in der Generalversammlung der Sozialzentrum GmbH die Jahresrechnung 2020 zu genehmigen und der Geschäftsleitung und dem Beirat die Entlastung zu erteilen. Bgm. Markus Giesinger bedankt sich im Namen der Gemeindevertretung bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Sozialzentrum GmbH und besonders auch bei Maria Koller, Gottfried Brändle und Alfred Bargetz für ihre Unterstützung in der Übergangsphase. Auch die wertvolle Arbeit der Teams, besonders in den schwierigen Zeiten der Lockdowns in der Kinderbetreuung, den Kindergärten, der Schülerbetreuung und der Jugendarbeit sei besonders hervorzuheben. 2. GIG Rechnungsabschluss GK Roland Weber berichtet eingangs, dass die Unterlagen zum Jahresabschluss 2020 im Vorfeld übermittelt worden seien. Er erläutert die Bilanz sowie die Gewinn- und Verlustrechnung der Gemeinde Altach Immobilienverwaltungs GmbH & Co KG sowie der Gemeinde Altach Immobilienverwaltungs GmbH zum 31.12.2020. a) Gemeinde Altach Immobilienverwaltungs GmbH & Co KG Die Aktiva und Passiva zum 31.12.2020 betragen jeweils 20.377.725,67 Euro. Bei der Gewinn- und Verlust Rechnung wird ein Jahresverlust von 221.418,24 Euro ausgewiesen. b) Gemeinde Altach Immobilienverwaltungs GmbH Die Aktiva und Passiva zum 31.12.2020 betragen jeweils 28.696,90 Euro. Bei der Gewinn- und Verlust Rechnung wird ein Bilanzgewinn von 10.696,90 Euro ausgewiesen. Auf Antrag des Vorsitzenden beauftragt die Gemeindevertretung der Gemeinde Altach einstimmig den Bürgermeister, in der Generalversammlung und der Gesellschafterversammlung, die Jahresrechnung 2020 der Immobilienverwaltungs GmbH und der Immobilienverwaltungs GmbH & Co KG zu genehmigen, und der Geschäftsleitung und dem Beirat die Entlastung zu erteilen. 3. Eröffnungsbilanz Martin Amann erläutert, dass im Zuge der Umstellung auf die VRV 2015 erstmalig und einmalig die Festsetzung einer Eröffnungsbilanz notwendig sei. Bis 2019 seien die Einnahmen und Ausgaben dargestellt worden. Mit der VRV 2015, die seit dem 1.1.2020 in Kraft sei, würden drei Haushalte abgebildet werden: der Finanzierungs-, der Ergebnis- und der Vermögenshaushalt. In der Privatwirtschaft werde der Vermögenshaushalt als Bilanz dargestellt. Die Statistik-Austria habe Preise für jede Gemeinde vorgegeben, bei Bauflächen 305 Euro pro m 2 im Grundstücksrasterverfahren, was einer sehr konservativen Bewertung entspreche. Die Bilanzsumme der Gemeinde Altach belaufe sich im Jahr 2020 auf ca. 100 Mio. Euro. Insbesondere bei Grundstücken entspreche der Wert in der Bilanz nicht dem Marktwert. Gebäude, Grundstücke, gemeindeeigene Anlagen, Straßen, Gehsteige, Waldwege - sämtliches Gemeindevermögen sei erfasst worden. Einige Gebäude seien in die Gemeinde Immobilien Gesellschaft eingebracht. Bei den verbundenen Unternehmen (Beteiligung zwischen 50% und 100%) seien die beiden Gemeindeimmobiliengesellschaften und das Sozialzentrum ausgewiesen. Bei den assoziierten Unternehmen (Beteiligung zwischen 20% und 50%) das Erholungszentrum Rheinauen mit einer Beteiligung von 25%. Bei den sonstigen Beteiligungen (weniger als 20%) seien Beteiligungen an der Vogewosi, der Musikschule Tonart, der Gemeindeinformatik, etc. dargestellt. Das kurzfristige Vermögen liege bei 3,3 Mio. Euro, wobei der Großteil liquide Mittel (Kassa- und Bankbestände) darstellten. Unter den kurzfristigen Forderungen sei ausgewiesen, was Bürger oder Unternehmen an Abgaben schuldeten. Auf der Passivseite der Bilanz seien unter dem Punkt Sonderposten „Investitionszuschüsse“ die Förderungen, die die Gemeinde erhält, ausgewiesen. Das Sachanlagevermögen sei in voller Höhe dargestellt. Unter den langfristigen Finanzschulden seien die offenen Kredite dargestellt. Neu sei, dass die Fremdwährungskredite mit dem Kurs zum 1.1. bewertet seien. Diese Bewertung sei in die Bilanz aufgenommen worden, was einem fiktiven Kursverlust von 1,7 Mio. Euro entspräche. Der Vorsitzende informiert, dass fünf Jahre Zeit wären, um etwas zu korrigieren. Dank gelte Roland Weber und seinen Mitarbeiterinnen Silke Vigl-Greinix und Helene Bale, da es einen großen Zeitaufwand erfordert habe, die Bewertungen zu erstellen. In der folgenden Diskussion beantworten GK Roland Weber und Martin Amann die Fragen der Gemeindevertreter zu den Bewertungen, der Überprüfung der Eröffnungsbilanz, Beteiligungen und Rückstellungen. GK Roland Weber ergänzt, dass es für zukünftige Investitionen auch weiterhin eine mittelfristige Finanzplanung gäbe. Der Vorsitzende stellt den Antrag, die Eröffnungsbilanz zum 1.1.2020 der Gemeinde Altach (gem. § 38 VRV 2015) wie folgt festzusetzen: Langfristiges Vermögen € 96.160.764,18 Nettovermögen € 67.806.654,30 Kurzfristiges Vermögen € 3.364.607,59 Sonderposten Investitionszuschüsse € 17.324.420,69 Langfristige Fremdmittel € 12.806.035,85 Kurzfristige Fremdmittel € 1.588.260,93 Summe Aktiva € 99.525.371,77 Summe Passiva € 99.525.371,77 Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt. ALLGEMEIN ALLGEMEIN HOHENEMS HOHENEMS GÖTZIS GÖTZIS ALTACH ALTACH KOBLACH KOBLACH MÄDER MÄDER s’Blättle KW24 Donnerstag 17. Juni 2021 31