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s'Blättle Nr. 22 - Do, 1. Juni 2023

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Amts- und Anzeigenblatt der Stadt Hohenems und der Gemeinden Götzis, Altach, Koblach und Mäder. Erscheinungsort & Verlagspostamt: 6845 Hohenems

30 s’Blättle

30 s’Blättle KW22 Donnerstag 1. Juni 2023

RATHAUS 18. ÖFFENTLICHE SITZUNG DER GEMEINDEVERTRETUNG Auszug aus der am Montag, den 8. Mai 2023, in der Kulturbühne AM- BACH, abgehaltenen öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung. Sodann leitet der Bürgermeister zur ÖFFENTLICHEN SITZUNG über. Erledigung: Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Ladung ordnungsgemäß erfolgte und konstatiert die Beschlussfähigkeit gemäß § 43 Gemeindegesetz. Vor Eingang in die Tagesordnung wird DI Christoph Weißenbach als neues Mitglied der Gemeindevertretung vom Bürgermeister angelobt. 1. Berichte des Bürgermeisters 1.1. Rotes Kreuz - Blutspendeaktionen Das Rote Kreuz Götzis bedankt sich für die zwei durchgeführten Blutspendeaktionen an denen 171 bzw. 101 Personen teilgenommen haben 1.2. KLAR!-Region Die Zusage des Umwelt-Ministeriums ist mittlerweile eingetroffen. Somit kann das Projekt Klimawandel-Anpassungsmodellregionen (KLAR!) gemeinsam mit Hohenems, den Kummenberg- und den Rheindelta-Gemeinden weiter verfolgt werden. 1.3. Abfallsammelzentrum Die Vollversammlung der Agrargemeinschaft hat am 27.04.2023 das Angebot der Gemeinden zur Errichtung eines Sammelzentrums im Bereich Kobel angenommen. Somit ist ein wichtiger Schritt für die Grundstücksfixierung gesetzt worden. Nun können auch weitere Schritte hinsichtlich Planung ergriffen werden. 1.4. Götzner Gespräche Im Zuge der Veranstaltungsreihe „Götzner Gespräche“ findet am 11.05.2023 das dritte Gespräch mit Oscar-Gewinner Univ. Prof. Dr. Bernd Bickel bei der Dorf-Gruppe in der Lastenstraße statt. 1.5. Personalsuche Derzeit wird aufgrund der bevorstehenden Pensionierung die Leitung des Gemeindebauhofes ausgeschrieben. Außerdem wird eine Person für die Position „Marketing und Veranstaltungsmanagement“ gesucht. 1.6. Feuerwehrabschnittsübung Am 27.05.2023 um 14.00 Uhr findet bei der Firma Gunz in Mäder die diesjährige Abschnittsübung der Feuerwehren am Kumma statt. 1.7. Gemeindevorstand Seit der letzten Sitzung der Gemeindevertretung fanden am 02.03, 23.03. und 13.04.2023 drei Sitzungen des Gemeindevorstandes statt. Es wurden unter anderem Grundteilungen, Grundangelegenheiten, Förderansuchen (Special Olympics, Männerchor, Wasserrettung), die Anschaffung von Smartboards für die VS-Blattur und eines Kleintransporters für den Bauhof bewilligt. Am 23.03.2023 wurde die weitere Vorgehensweise in Sachen Kiesabbau Sauwinkel besprochen. Außerdem wurde die Fortführung der Jobradaktion sowie Wohnungsvergaben genehmigt. GR Christoph Längle erkundigt sich zum Zeitplan hinsichtlich Bahnhofumbau und kritisiert, dass die Oppositionsfraktionen keine Informationen hätten. Der Bürgermeister erklärt, dass noch in dieser Woche ein Gespräch mit den ÖBB hinsichtlich einer Grobkostenschätzung stattfindet, dann liegen die Unterlagen vor. Lt. Rahmenplan der ÖBB soll der Umbau 2025/26 beginnen. Weiter stellt der Bürgermeister klar, dass alle Fraktionen dieselben Informationen hätten, da dies derzeit von den ÖBB abhängig sei. Auf Anfrage von GV Bernd Frankenhauser zum ASZ, erklärt der Bürgermeister, dass es eine Absichtserklärung der Stadt Hohenems zur Teilnahme gebe. Einen Stadtvertretungsbeschluss könne es erst geben, wenn es belastbare Zahlen gebe. Diese würden nun, nach Klärung der Grundstücksfrage erarbeitet. Bis Sommer sollte hier Klarheit herrschen. Weiter möchte GV Bernd Frankenhauser wissen, wie der Bürgermeister seine Doppelrolle als Mitglied der Agrargemeinschaft und Bürgermeister in dieser Frage sehe. Der Bürgermeister erklärt, dass er als Vertreter der Region am Kumma auftrete und die Interessen der Region vertrete. Beim Abstimmungspunkt habe er sich aufgrund Befangenheit enthalten, da er aufgrund seiner Mitgliedschaft befangen sei. GV Andrea Buri fragt nach warum die Arbeitsgruppe zur VS-Markt aufgelöst wurde und wie der Stand der Dinge sei. Der Bürgermeister widerspricht, die Gruppe sei auch im Zuge des Verfahrens involviert worden, nur habe sich seither kein Bedarf mehr ergeben, da die Parameter für einen neuen Wettbewerb geklärt wurden und nun das Verfahren laufe. Die Gruppe würde wieder einberufen, wenn es Dinge zu besprechen gebe. Auf Nachfrage von GV Jörg Maninger, warum die Arbeitsgruppe bei der Neuausschreibung nicht einberufen wurde, stellt der Bürgermeister klar, dass die Gruppe die Grundlagen für die Ausschreibung erarbeitet habe, dann habe sich nichts mehr verändert. Geändert hätten sich nur technische Voraussetzungen hinsichtlich Vergabeverfahren. Die erste Stufe der Interessenbekundung laufe derzeit. GV Bernd Frankenhauser kritisiert, dass es keine Zusammenfassung schriftlicher Art gegeben habe, obwohl es zu einer Änderung gekommen sei. Der Bürgermeister entgegnet, dass genau diese Änderung bei der letzten Sitzung besprochen wurde. GR Alp Sanlialp fordert, dass die Kiesgruppe wieder einberufen werden sollte. Der Bürgermeister nimmt dies zur Kenntnis. 2. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien Die Fraktion ÖVP Götzis beantragt folgende Ausschussumbesetzungen: Bau- und Raumplanungsausschuss Michael Marte – neues Ersatzmitglied (bis dato nicht besetzt) Bildungsausschuss Edith Lampert-Deuring – neues Ersatzmitglied anstelle von Nicole Jenny Finanzausschuss DI Robert Loacker – neues Ersatzmitglied (bis dato nicht besetzt) s’Blättle KW22 Donnerstag 1. Juni 2023 31 ALLGEMEIN HOHENEMS GÖTZIS ALTACH KOBLACH MÄDER

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