s'Blättle Nr. 19 – Do, 8. Mai 2025

RATHAUSERSTE

RATHAUSERSTE UNENTGELTLICHEANWALTLICHE RECHTSAUSKUNFTAm Dienstag, 13. Mai 2025, von 16.30bis 18.30 Uhr, steht der Götzner RechtsanwaltDr. Thomas Willeit im Rathaus,Besprechungszimmer 3, EG, für eineerste anwaltliche Rechtsauskunft unentgeltlichzur Verfügung.Voranmeldungen sind erbeten unterder Telefonnnummer 5986-0 bei Karl-Heinz Ritter.RATHAUSTAGESORDNUNG DER 2. ÖFFENTLICHENSITZUNG DER GEMEINDEVERTRETUNGAm Montag, den 12. Mai 2025, um19.00 Uhr, findet in der KulturbühneAMBACH die 2. öffentliche Sitzung derGemeindevertretung statt.1. Berichte des Bürgermeisters2. Ausschüsse3. Ausschüsse – Besetzung4. Entsendung von Vertretern undErsatzleuten in diverse Gremien5. Vergabe von Lieferungen undLeistungen6. Rechnungsabschluss 2024 –Beschlussfassung7. Evaluierung Live-Stream8. Genehmigung der Niederschriftüber die Sitzung vom 28. April 20259. AllfälligesVor Eingang in die Tagesordnung hat dieinteressierte Bevölkerung von Götzisdie Möglichkeit, längstens eine halbeStunde Anfragen zu stellen. Werdenjedoch keine Anfragen gestellt, wirdsogleich mit der öffentlichen Sitzungbegonnen.Live-Übertragung der Sitzung unter:www.goetzis.atFREIZEITSchwimmbad in der Riebe startet in die Badesaison 2025Das Schwimmbad in der Riebe öffnet am Samstag, 10. Mai 2025, seine Pforten und läutet die Sommersaison ein.Neben Badespaß für die ganze Familie bietet die österreichische Wasserrettung, Abteilung Götzis, auch diesesJahr in Zusammenarbeit mit dem Schwimmbad in der Riebe die beliebten Schwimmkurse für Kinder ab fünf Jahrenan. Das Anmeldeformular können Sie online auf der Homepage der Gemeinde ausfüllen oder persönlich an derSchwimmbadkasse. Eine persönliche Abgabe des Formulars an der Schwimmbadkasse ist aus organisatorischenGründen erforderlich. Das Team rund um die Bademeister Werner Maitz, Jürgen Drexel und Maximilian Eberharterfreut sich auf zahlreiche Badegäste.Eröffnung: Samstag, 10. Mai, 9 UhrKartenvorverkauf: Donnerstag 8. und Freitag, 9. Mai jeweils von 11 bis 18 Uhr, direkt beim Schwimmbad.22 s’Blättle KW19 Donnerstag 8. Mai 2025

RATHAUSKONSTITUIERENDE SITZUNG DER GEMEINDEVERTRETUNGAuszug aus der am Montag, den 28.April 2025, in der Kulturbühne AMBACHabgehaltenen konstituierenden Sitzungder Gemeindevertretung Götzis.1. Feststellung derBeschlussfähigkeitDer Bürgermeister begrüßt in seinerEigenschaft als Gemeindewahlleiter dieinteressierte Bevölkerung, die anwesendenGemeindevertreterinnen undGemeindevertreter und die anwesendenErsatzleute zur konstituierendenSitzung der Gemeindevertretung nachdem am 16. März 2025 durchgeführtenBürgermeister- und Gemeindevertretungswahlen,sowie der Bürgermeisterstichwahlam 30. März 2025.Weiters begrüßt er die beiden BürgermeisterA.D. Werner Huber und ChristianLoacker. Bürgermeister a.D. Kurt Künghat sich entschuldigt. Ebenso entrichteter einen speziellen Gruß an die amtierendeVizebürgermeisterin Edith LampertDeuring.Er stellt fest, dass die Ladung zur Sitzungordnungsgemäß erfolgt und dieBeschlussfähigkeit gegeben ist.2. Gelöbnis der Mitgliederder GemeindevertretungNach § 37 Gemeindegesetz haben dieGemeindevertreterinnen und Gemeindevertreterin der konstituierendenSitzung vor dem Leiter der für die Gemeindewahlenzuständigen Gemeindewahlbehördeein Gelöbnis abzulegen.Der Gemeindewahlleiter spricht dieGelöbnisformel vor:„Ich gelobe, die Verfassung sowie alleübrigen Gesetze gewissenhaft zu beachten,meine Aufgabe unparteiischund uneigennützig zu erfüllen, dasAmtsgeheimnis zu wahren und dasWohl der Marktgemeinde Götzis nachbestem Wissen und Gewissen zu fördern."Die Gemeindevertreterinnen sowie anwesendeErsatzleute legen dann dasGelöbnis vor der Gemeindevertretungab und unterfertigen das vorliegendeGelöbnisprotokoll.Im Anschluss legt der Bürgermeister inseiner Funktion als Gemeindevertreterdas Gelöbnis vor der versammeltenGemeindevertretung ab.Bürgermeister Manfred Böhmwaldergibt nun folgenden Ausblick auf diekommende Funktionsperiode ab:Die Marktgemeinde Götzis ist unsereHeimat, unser Lebensraum, Arbeitsumfeldund unser sozialer Wirkungsbereich.Wir alle schätzen die Infrastruktur, dieVereine, die unterschiedlichen Einrichtungen,unser tägliches Leben hier inGötzis.Die Gemeindevertretung, der Gemeindevorstand,der Bürgermeister, sowieder oder die Vizebürgermeister:in, sinddie politisch Verantwortlichen, die fürdie Verwaltung, aber auch für Projekteund eine Vielzahl von Entscheidungenverantwortlich sind.Diese Diskussionen und Entscheidungenprägen das Leben in Götzis maßgeblich.Heute stand die Angelobungder Gemeindevertretung auf der Tagesordnung.Hier haben wir einige Mandatare undMandatarinnen die bereits Erfahrungenmitbringen und was mich besondersfreut, viele neue Gesichter, die sich inZukunft für unsere Gemeinde einsetzenwollen.Wir haben in dieser Periode 33 Gemeindevertreterinnenund Gemeindevertreter,die sich aus den Fraktionen je nachdem Wahlergebnis vom 16. März 2025zusammensetzen.Ebenso wird heute die Zusammensetzungdes Gemeindevorstandes gewähltund entschieden. Auch hier schon jetztein herzliches Danke an alle Mandatare,die sich der Wahl stellen und dieses Amtzukünftig ausführen werden.Ein bedeutender Akt, ist heute auch dieWahl des Vizebürgermeisters oder derVizebürgermeisterin.Die vergangene Periode war durch wichtigeEntscheidungen und teils harte Kontroversenund Diskussionen geprägt.Umso wichtiger war mir – aber ich glaubehier spreche ich für alle Fraktionen –für die kommende Periode, die Weichenfür eine breite Diskussion und Entscheidungsgremienzu stellen.So haben wir uns darauf verständigt,dass die Ausschüsse mit jeweils zehnMitgliedern besetzt werden, um 5 der 6Fraktionen, aufgrund des Wahlergebnisses,ein Stimmrecht einzuräumen.Ebenso war es für mich wichtig im Gemeindevorstandeine breite Entscheidungsbasiszu haben, daher werdenwir hier den Antrag auf 8 Mitgliederstellen.Über all diese Vorschläge und die unterschiedlichenThemen gab es im VorfeldGespräche und Informationen andie Fraktionen.Ich denke, dass wir damit den Grundsteinfür objektive, sachliche und diebesten Entscheidungen für unsere geliebteMarktgemeinde Götzis legen können.Dazu möchte ich alle Fraktionenherzlich einladen.3. Bestellung eines SchriftführersGem. § 47 Abs. 2 GG ist mit der Abfassungder Verhandlungsschrift von derGemeindevertretung ein Gemeindevertreteroder ein Gemeindebediensteterals Schriftführer zu betrauen.Der Bürgermeister stellt den Antrag, alsSchriftführer für die Sitzungen der Gemeindevertretungund des GemeindevorstandesGemeindesekretär Dr. Konrad Ortnerund im Verhinderungsfall als StellvertreterMag. Dominik Heinzle zu bestellen.Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.4. Festsetzung der Zahl derMitglieder des GemeindevorstandesGemäß § 55 Gemeindegesetz hat dieZahl der Mitglieder des Gemeindevorstandesmindestens 3 zu betragen, darfaber im Übrigen den 4. Teil der Zahl derGemeindevertreter nicht übersteigen.ALLGEMEINHOHENEMS GÖTZISALTACHKOBLACH MÄDERs’Blättle KW19 Donnerstag 8. Mai 202523