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s'Blättle Nr. 17 - Do, 28. April 2022

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Amts- und Anzeigenblatt der Stadt Hohenems und der Gemeinden Götzis, Altach, Koblach und Mäder. Erscheinungsort & Verlagspostamt: 6845 Hohenems

konflikte in

konflikte in Baumischgebieten, wo sich Firmen und teilweise Wohngebiete befinden würden bzw. Pufferstreifen, um diese zu entschärfen, seien im REP enthalten. Die Einbindung der Altacher Bevölkerung sei anhand der Zeitleiste gut ersichtlich: Im Zuge der Diskussion wird von mehreren Gemeindevertreter:innen der Wunsch geäußert, mehr Zeit zum Durchlesen der umfangreichen Unterlagen zu erhalten. Der Vorsitzende ergänzt, dass man nicht erwarten könne, dass der REP alle Probleme löse. Es gehe darum, wie sich Altach in den nächsten 10 bis 15 Jahren entwickle. GV Bernhard Weber merkt an, dass nicht daran gedacht sei, das Paket aufzuschnüren. Es gebe den Wunsch nach Vertagung. Bgm. Markus Giesinger ergänzt, den Beschluss nicht zu lange zu verschieben und in der nächsten Gemeindevertretungssitzung zu behandeln. GV Bernhard Weber stellt den Antrag nach § 49 GG auf Vertagung des Beschlusses des Entwurfs zum Räumlichen Entwicklungsplan Altach. Der Antrag wird einstimmig angenommen. 8. Teiländerung des Flächenwidmungsplans - Gst. Nr. 1728, 1732, 1803/5 Der Punkt 8 wird von der Tagesordnung abgesetzt. 9. Marktordnung Bgm. Markus Giesinger berichtet, dass der erfolgreich gestartete Altiger Genussmarkt dieses Jahr am Samstag von 8 bis 12 Uhr stattfinden werde. Start sei am Samstag, den 30. April 2022, der Markt finde dann 14-täglich bis Ende Oktober statt. Die Standgebühren wurden bereits beschlossen, erforderlich sei noch der Beschluss einer Marktordnung. Für Gelegenheitsmärkte brauche es keine Marktordnung, jedoch für regelmäßig stattfindende Märkte. Der Vorsitzende stellt den Antrag, die Marktordnung für den Altiger Genussmarkt in der vorliegenden Form zu beschließen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. 10. Genehmigung der Verhandlungs schrift Die Verhandlungsschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 25.1.2022 wird ohne Einwand genehmigt. 46 s’Blättle KW17 Donnerstag 28. April 2022 11. Bericht Amtsleiter Michael Märk informiert zum Projekt Digitale Bürgerkommunikation amKumma. Der Start erfolgte mit Mittwoch, den 23.2.2022. Insgesamt seien 13 Webseiten online gegangen, darunter alle Webseiten von Altach (altach.at, sozialzentrum.altach.at, bibliothek.altach.at, kinderbetreuung.altach.at) und auch die Webseiten von Götzis, Mäder, Koblach und der Region amKumma. Das Projekt gehe in die Phase 2 über mit Weiterentwicklungen wie dem Buchungstool für den Altacher Sommer, neuen Komponenten im Backend für die Öffentlichkeitsmitarbeiter:innen und einem Fokus auf digitale Formulare. Besonderer Dank gelte Bernhard Stropnik als technischem Projektleiter von der IT amKumma und den Öffentlichkeitsmitarbeiter:innen für das Einpflegen der Inhalte. Bgm. Markus Giesinger informiert, dass das Projekt 100 Jahre Rheindurchstich Diepoldsau ab April nächsten Jahres in sieben Gemeinden auf beiden Seiten des Rheins umgesetzt wird. Es wurden bereits erste Ideen in den Ressorts Kultur, Bildung, Geschichte und Spiel/Sport/Spaß ausgearbeitet wie z.B. Geschichtsausstellungen in Schulen, Konzerte, Orientierungsläufe und eine grenzübergreifende Menschenkette mit Schülerinnen und Schülern. Der Vorsitzende berichtet, dass die Rückmeldung der Gebarungskontrolle des Landes Vorarlberg eingetroffen sei, es gebe keine Einwendungen zum Voranschlag. Es wird empfohlen, bei neuen Projekten die Auswirkungen auf die Gesamtverschuldung zu berücksichtigen. Bgm. Markus Giesinger informiert über den Aufruf an die Altacher Bevölkerung, nach Möglichkeit Wohnraum für Kriegsvertriebene aus der Ukraine zur Verfügung zu stellen. Die Gemeinde prüfe diesbezüglich Objekte, u.a. im Jochum-Areal. Aktuell haben zwei Familien ihre Angehörigen nach Altach geholt. Für ein privates Hilfsprojekt wurden von der Gemeinde 5.000 Euro als Soforthilfe zur Verfügung gestellt. Der Vorsitzende gibt einen Überblick zum Stand der aktuellen Bauprojekte in der Gemeinde. Beim Betreuten Wohnen wurden die Erdsonden gebohrt, der Liftschacht wurde ausgehoben und der Start der Arbeiten an der Tiefgarage ist erfolgt. Die Schulstraße wurde aus Sicherheitsgründen gesperrt. Im Kinderhaus Kreuzfeld wurden die Betonböden fertiggestellt, aktuell wird an der Fassade gearbeitet und es werden die Außenanlagen erstellt. Beim SCRA Nachwuchscampus ist der offizielle Baubeginn erfolgt. Das Projekt Emmebach ist abgeschlossen, es folgen die Arbeiten an den Zaunanlagen. Die Asphaltierungsarbeiten sind gestartet. Es gab die Idee, Ökoasphalt zu verwenden und dabei Aktivkohle in den Asphalt einzubringen, um CO2 langfristig zu binden. Dies konnte leider nicht realisiert werden, da die Beimischung der Aktivkohle nicht funktioniert hat. Die Sanierung der Brücke und der Unterführung beim Bahnhof ist gestartet. Es ist eine einseitige Sperre der L203 erfolgt. Im Zuge der Sanierungsarbeiten des Landes Vorarlberg wird die Brücke (Bahnstraße) saniert. Die Fahrradboxen werden aktuell montiert, ein Teil wurde bereits aufgestellt (Richtung Hohenemser bzw. Götzner Seite), die zweite Seite folgt. Die Anzeigetafeln beim Bahnhof sind laut ÖBB in Auslieferung. 12. Allfälliges GR Herbert Sohm informiert zum traditionellen Iftar Fastenbrechen am Samstag, den 9. April im KOM. Dabei wird mit freiwilligen Spenden das Hilfsprojekt Kinderhospiz unterstützt. EM Oliver Rohrer erkundigt sich zur Vorbereitung auf mögliche Blackout- Szenarien und zur Notstromversorgung der kritischen Infrastruktur in Altach. Der Vorsitzende antwortet, dass sich alle Gemeinden auf das Thema vorbereiten, es gab diesbezüglich im Herbst eine Erhebung durch das Land Vorarlberg. Am Donnerstag, den 31.3.2022 finde die nächste Stromund Infrastrukturausfall-Besprechung statt. Laut Illwerke VKW müsste man sich bei einem Blackout auf drei Tage einstellen, bis die Stromversorgung wiederhergestellt werden könne. Vorarlberg wäre mit seinen Speicherkraftwerken in der Lage, eine Inselversorgung aufzubauen. Auf Gemeindeebene muss die kritische Infrastruktur mit Notstrom versorgt werden können, somit die Einsatzzentrale im Feuerwehrhaus und das Sozialzentrum. Für die Bevölkerung seien Hinweise zur Bevorratung und Verhaltensregeln im Falle eines Blackouts wichtig. GR

Herbert Sohm ergänzt, dass bei der Feuerwehr bereits Schulungsabende durchgeführt wurden. Die Feuerwehr könne auch über Funk kommunizieren. Wichtig sei, dass die Altacher:innen haltbare Lebensmittel und Wasser für zumindest sieben Tage vorrätig haben. Bgm. Markus Giesinger erläutert, dass die Wasserversorgung für die Region Rheintal gesichert sei, da es beim Pumpwerk Mäder einen Dieselmotor gibt. Ebenso sei die Abwasserentsorgung über den Abwasserverband gesichert. Um die Ausschussarbeit zu erleichtern, regt GR Wolfgang Weber an, beim Versand der Einladungen auch die vorliegenden Unterlagen mitzusenden. GEMEINDE VOLKSBEGEHREN Rechtsstaat & Antikorruptionsvolksbegehren • Arbeitslosengeld RAUF! • NEIN zur Impfpflicht • Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen! • Impfpflichtabstimmung: • NEIN respektieren! • Stoppt Lebendtier-Transportqual • Mental Health Jugendvolksbegehren Eintragungen können im Gemeindeamt Altach, Meldeamt/Bürgerservice - barrierefrei erreichbar - an den nachstehend angeführten Tagen und zu folgenden Zeiten vorgenommen werden: Montag, 2. Mai 2022, von 8 bis 20 Uhr, Dienstag, 3. Mai 2022, von 8 bis 20 Uhr, AMTLICHE MITTEILUNG GV Ulrike Jauk informiert über die Einladung zum Treffpunkt Gleichstellung am Freitag, den 8. April 2022 um 19.30 Uhr in der Aula der Volksschule in Mäder. GV Franz Kopf sieht das Abstandsmessen der Verkehrspolizei auf der Brücke zum Rhein kritisch, da eine Spur durch den Bus blockiert wird. GV Thomas Giesinger bittet um Sanierung der Sitzbank beim Bahnhof Richtung Loacker Recycling. Der Vorsitzende antwortet, dass sich diese bereits auf Götzner Gemeindegebiet befinde, die Marktgemeinde Götzis werde informiert. Mittwoch, 4. Mai 2022, von 8 bis 16 Uhr, Donnerstag, 5. Mai 2022, von 8 bis 16 Uhr, Freitag, 6. Mai 2022, von 8 bis 16 Uhr, Samstag, 7. Mai 2022, von 8 bis 12 Uhr, Sonntag, 8. Mai 2022, geschlossen, Montag, 9. Mai 2022, von 8 bis 16 Uhr. GEMEINDEBLATT- AUSTRÄGER GESUCHT GV Judith Niederklopfer-Würtinger informiert, dass im Bereich Im Bild/ Sandholzerstraße ein Zaun die Sicht beeinträchtigt, speziell für Kinder sei die Situation unübersichtlich. Bgm. Markus Giesinger antwortet, dass das Thema nochmals geprüft werde. Die Tafel beim Kornhaus wurde mittlerweile aufgehängt. Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 22:19 Uhr. Vorsitzender Bgm. Mag. Markus Giesinger Personen, die bereits eine Unterstützungserklärung für ein Volksbegehren abgegeben haben, können für dieses Volksbegehren keine Eintragung mehr vornehmen, da eine getätigte Unterstützungserklärung bereits als gültige Eintragung zählt. Online können Sie eine Eintragung bis zum letzten Tag des Eintragungszeitraumes (9. Mai 2022), 20 Uhr, durchführen. Bitte bringen Sie zur Unterschriftsleistung einen amtlichen Lichtbildausweis mit. Als Verbotszone, in welcher während des Eintragungszeitraumes jede Art der Werbung für oder gegen Volksbegehren, insbesondere auch durch Ansprachen, durch Anschlag oder Verteilen von Aufrufen sowie jede Ansammlung und das Tragen von Waffen jeder Art (ausgenommen Dienstwaffen) verboten ist, wird das Gebäude des Gemeindeamtes sowie ein Umkreis von 100 Meter um das Gemeindeamt bestimmt. Mag. Markus Giesinger, Bürgermeister für die Gemeinde Altach Sie sind auf der Suche nach einem Nebenjob an der frischen Luft? Die Gemeinde Altach sucht eine Gemeindeblatt- Austrägerin bzw. einen Gemeindeblatt- Austräger. Bei Interesse melden Sie sich bitte bei Frau Gabriele Kerber, T 05576 7178-170, E–Mail gabriele.kerber@altach.at ALLGEMEIN ALLGEMEIN HOHENEMS HOHENEMS GÖTZIS GÖTZIS ALTACH ALTACH KOBLACH KOBLACH MÄDER MÄDER s’Blättle KW17 Donnerstag 28. April 2022 47

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