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s'Blättle Nr. 43 - Do, 22. Oktober 2020

Amts- und Anzeigenblatt der Stadt Hohenems und der Gemeinden Götzis, Altach, Koblach und Mäder. Erscheinungsort & Verlagspostamt: 6845 Hohenems

Erholungszentrum

Erholungszentrum Rheinauen (§ 7 Gesellschaftsvertrag) Generalversammlung Mitglied Bgm. Markus Giesinger AVP Wasserverband Koblacher Kanal (§ 7 der Satzungen) 1 Mitglied und 1 Ersatzmitglied Mitglied Fraktion Ersatzmitglied Fraktion Bgm. Markus Giesinger AVP GR Herbert Sohm AVP Gemeindeverband für Abfallwirtschaft und Umweltschutz (§ 3 der Satzungen) 1 Mitglied und 1 Ersatzmitglied Mitglied Fraktion Ersatzmitglied Fraktion Bgm. Markus Giesinger AVP GR Felix Karu AVP Gemeindeverband Personennahverkehr Unteres Rheintal (§ 3 der Satzungen) 1 Vertreter in Verbandsversammlung Mitglied Fraktion Ersatzmitglied Fraktion Bgm. Markus Giesinger AVP GR Felix Karu AVP Vorarlberger Gemeinnützige Wohnungsbau- und Siedlungsgesellschaft mbH 1 Vertreter der Gemeinde Mitglied Fraktion Ersatzmitglied Fraktion Bgm. Markus Giesinger AVP VB Susanne Knünz-Kopf AVP Gemeindeverband Schulerhalter SPZ Götzis 1 Vertreter der Gemeinde in der Verbandsversammlung Mitglied Fraktion Ersatzmitglied Fraktion Bgm. Markus Giesinger AVP VB Susanne Knünz-Kopf AVP ABF – Arbeitsinitiative Bezirk Feldkirch 1 Vertreter der Gemeinde Mitglied Fraktion Ersatzmitglied Fraktion Bgm. Markus Giesinger AVP VB Susanne Knünz-Kopf AVP Sozialzentrum gGmbH 1 Vertreter der Gemeinde Mitglied Fraktion Ersatzmitglied Fraktion Bgm. Markus Giesinger AVP VB Susanne Knünz-Kopf AVP Gemeindeimmobilien GmbH 1 Vertreter der Gemeinde Mitglied Fraktion Ersatzmitglied Fraktion Bgm. Markus Giesinger AVP VB Susanne Knünz-Kopf AVP In der folgenden Abstimmung wird dieser Vorschlag einstimmig beschlossen. 34 s’Blättle KW43 Donnerstag 22. Oktober 2020

5. Bestellung des Vertreters und Ersatzmitgliedes der Gemeinde in den Jagdausschuss (§ 13 JG) BM Markus Giesinger und VB Susanne Knünz-Kopf werden auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig gemäß § 13 Jagdgesetz als Mitglied bzw. Ersatzmitglied in den Jagdausschuss der Genossenschaftsjagd Altach bestellt. 6. Beschluss über das Abstimmungsverhalten in der Gesellschafterversammlung der Gemeinde Altach Immobilienverwaltungs GmbH zur Bestellung eines Geschäftsführers Gem. § 15 GmbH Gesetz erfolgt die Bestellung eines GF durch Beschluss der Gesellschafter. Es ist daher notwendig, einen Beschluss über das Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters in der Gesellschafterversammlung zu fassen. Seit der Gründung der Gesellschaft war Gottfried Brändle als Bürgermeister auch der Geschäftsführer. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Bürgermeister Markus Giesinger einstimmig mit der Geschäftsführung der Gemeinde Altach Immobilienverwaltungs GmbH betraut. INFO 7. Darlehensaufnahme GK Roland Weber berichtet, dass für bereits beschlossene Grundstücksankäufe ein Darlehen in Höhe von 3,1 Mio. Euro und ein Darlehen in Höhe von 3,6 Mio. für eventuelle Umschuldungen ausgeschrieben worden ist. Sechs Bankinstitute wurden eingeladen, fünf Angebote sind eingelangt. In dieser Sitzung soll nur das Darlehen in Höhe von 3,1 Mio. vergeben werden. Nach ausführlicher Darlegung der verschiedenen Angebote (Fixzinssätze und variable Zinssätze) weist GK Roland Weber auf das für ihn zu präferierende Angebot der Bank Austria, mit einem Fixzinssatz von 0,42 % auf 25 Jahre, hin. Bgm. Giesinger hält den Fixzinssatz in der derzeitigen Situation für sinnvoll, da die Wahrscheinlichkeit einer Zinserhöhung bei variablen Zinsen innerhalb der Laufzeit – ausgehend vom aktuell sehr niedrigen Zinsniveau – wahrscheinlich ist. GV Franz Kopf meint, dass dies ein sensationelles Angebot sei. Vorzeitige Rückzahlung sei bei diesem Zinssatz kein Thema. Man solle noch Überlegungen anstrengen, um andere Darlehen eventuell umzuschulden. Der Vorsitzende bringt zur Kenntnis, dass Umschuldungen sinnvoll, aber sehr komplex seien und sich daher der Finanzausschuss mit dieser Frage beschäftigen werde. Mit diesem Fixzinssatz und der kürzeren Laufzeit könne unter derselben Rückzahlungsbelastung den Nachfolgern bereits wieder früher ein neuer finanzieller Spielraum gegeben werden. Heribert Hütter bringt vor, dass seine Fraktion mit dem Preis für den Ankauf der drei Grundstücke nicht einverstanden gewesen sei. Die Gemeinde dürfe nicht als Preistreiber auftreten. Junge Familien könnten sich nichts mehr leisten. Das Darlehensangebot sei interessant, aber da seine Fraktion gegen den Ankauf in dieser Form sei, könne er diesem Angebot nicht zustimmen. „GELBER SACK“ – ABHOLUNG Die nächste Abholung erfolgt am Dienstag, 27. Oktober 2020. Die Abholung des „Gelben Sackes“ findet alle vier Wochen statt. Die Säcke bitte nicht vor Montagabend hinausstellen. Achten Sie darauf, dass die gelben Säcke gut sichtbar am Abholtag bis spätestens 6.00 Uhr am Straßenrand bereit gestellt sind. Nach einer kurzen von GV Arno Plesa initiierten Diskussion über die Teilung des Darlehens, in eines mit Fixzinssatz und ein variables, informiert GK Roland Weber noch über die bereits eingegangenen Angebote und die Konditionen für ein 3,6 Mio. Darlehen, das für Umschuldungen vorgesehen ist, und im Finanzausschuss besprochen und der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung vorgelegt werden wird. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 3,1 Mio. Euro bei der Bank Austria mit einem Fixzinssatz von 0,42% für 25 Jahre, mehrheitlich mit 25 Stimmen (gegen die Stimmen der SPÖ/PF Fraktion) beschlossen. 8. Vergabe Baumeisterarbeiten Projekt Renaturierung Emmebach Der Vorsitzende erklärt, dass dieses Projekt die Gemeindevertretung bereits seit Oktober 2013 begleite. Damals erfolgte die Beschlussfassung, da EU Förderungen zur Verfügung gestanden seien. Diverse Verzögerungen durch Grundstücksverhandlungen und Gutachten führten zu dieser späten Ausschreibung der Bauarbeiten. Mittlerweile gäbe es Zusagen über Förderungen von 90 % (Bund und Land) und einen gültigen Bescheid um diese Bauarbeiten durchzuführen. Anhand eines Lageplanes und eines Querschnittplanes erklärt Bgm. Giesinger die wichtigsten Eckpunkte, Bereich Rheinauen (Sperrwerk) bis Schnabelholz, Renaturierungsmaßnahmen und den begleitenden Radweg und den Begleitweg. Derzeit führe man noch Gespräche mit Vertretern des Landes bezüglich der Schnellrad- ALLGEMEIN ALLGEMEIN HOHENEMS HOHENEMS GÖTZIS GÖTZIS ALTACH ALTACH KOBLACH KOBLACH MÄDER MÄDER s’Blättle KW43 Donnerstag 22. Oktober 2020 35

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