facebook buergermeldungen Plan Energieeffizienz
Aufrufe
vor 4 Jahren

s'Blättle Nr. 24 - Do, 13. Juni 2019

  • Text
  • Maeder
  • Goetzis
  • Altach
  • Hohenems
  • Koblach
Amts- und Anzeigenblatt der Stadt Hohenems und der Gemeinden Götzis, Altach, Koblach und Mäder. Erscheinungsort & Verlagspostamt: 6845 Hohenems

Wie GV Hermann Bohle,

Wie GV Hermann Bohle, Obmann des Prüfungsausschusses, berichtet, ergab die Prüfung der beiden Jahresabschlüsse der GIG am 16.5.2019 keinerlei Beanstandung. Auf Antrag des Vorsitzenden wird einstimmig beschlossen: • Die vorgelegten Jahresabschlüsse 2018 der Gemeinde Koblach Immobilienverwaltungs GmbH & Co. KG mit Einnahmen und Ausgaben von jeweils € 10.207.446,19 und der Gemeinde Koblach Immobilienverwaltungs GmbH mit Einnahmen und Ausgaben von jeweils € 27.656,42 werden zur Kenntnis genommen und genehmigt. • Der Prüfbericht zum Jahresabschluss der GIG für das Jahr 2018 wird zur Kenntnis genommen. 7. Überprüfung der Gemeindekassa und der Gebarung gemäß § 52 GG Der Bericht des Obmanns des Prüfungsausschusses, GV Hermann Bohle, über die am 16.5.2019 abgehaltene Prüfung der Kassengebarungen und Bankbestände 2019 der Gemeinde Koblach wird einstimmig zur Kenntnis genommen. Es gab keinerlei Differenzen. 34 s’Blättle KW24 Donnerstag 13. Juni 2019 8. Haus Koblach – Jahresabschluss 2018 Prüfbericht Auf Einladung des Bürgermeisters ist der Geschäftsführer der Sozialdienste Götzis gGmbH, Achim Steinhauser, bei dieser Sitzung anwesend. Dieser informiert eingangs über das erste volle Betriebsjahr 2018 im Sozialzentrum Haus Koblach. Da nicht nur in Koblach, sondern landesweit, zu wenig qualifiziertes Pflegepersonal zur Verfügung steht, konnten die Betten nicht wie beabsichtigt voll belegt werden. Von September bis Dezember 2018 hat die durchschnittliche Belegung den Zielwert erreicht (22 Betten). Mit Stichtag vom 27.5.2019 sind im Pflegeheim 30 Bewohner untergebracht was einer 83%-igen Auslastung entspricht, bei einer durchschnittlichen Pflegestufe von 5,43. Erfreulicherweise ist der Wohnbereich, die Wohngemeinschaft mit 12 Betten im Haus Wegeler 8, seit Anbeginn voll belegt. Aufgrund der Personal- und Belegungszahlen im Jahr 2018 konnte das Budget nicht eingehalten werden. Zur Abdeckung von Nachtdiensten mussten zudem Fremdleistungen (Leasingfirma) in Anspruch genommen werden, was sich im Betriebsabgang niederschlägt. Der vollständige Bericht ist Teil der Niederschrift. Der vom Bürgermeister vorgelegte Jahresabschluss 2018 für das Sozialzentrum Haus Koblach schließt mit Einnahmen von € 2.054.162,00 und Ausgaben von € 2.232.872,14 ab. Der Abgangsdeckungsbeitrag der Gemeinde Koblach für das Haus Koblach für das Jahr 2018 beträgt insgesamt € 393.030,14. Im Voranschlag 2018 der Gemeinde Koblach, diese Zahlen wurden von der Sozialdienste Götzis bekannt gegeben, waren hierfür € 215.400,00 vorgesehen. Die Abweichungen sind begründet und Teil des Jahresabschlusses 2018 (Teil der Niederschrift). In der anschließenden Debatte zum Jahresabschluss 2018 Haus Koblach wird festgestellt, dass künftig bedeutende Landesmittel wegfallen und sich das Betriebsergebnis nochmals verschlechtert. Die Anschubförderung wird nur für die ersten 3 Betriebsjahre ausbezahlt. Die Höhe des jähr lichen Normkostenausgleichs ist nach wie vor ungewiss (etwa € 50.000,00), sodass mit Abgängen von jährlich rund € 600.000,00 pro Jahr zu rechnen sein wird, dies auch bei Vollbelegung. Wie der Bürgermeister dazu ausführt, findet am 2.7.2019 eine Besprechung mit den Verantwortlichen der Sozialdienste Götzis in Sachen Betriebsführung Haus Koblach. Es geht um Einsparungspotenziale bzw. insgesamt um die wirtschaftliche Führung des Sozialzentrums (Qualität der Pflege, Personalschlüssel, etc.). Der Prüfungsausschuss der Gemeinde Koblach hat am 16.4.2019 erstmals in die Bücher der Sozialdienste Götzis, betreffend das Haus Koblach, Einschau gehalten. Obmann GV Hermann Bohle verliest den Prüfbericht. Im Wesentlichen wurde der Jahresabschluss 2018 stichprobenartig geprüft. Unter anderem wurden Fragen zur Auszahlung der Landesmittel sowie zu den Dienstplänen und Personalkosten von den bei der Prüfung anwesenden Vertretern der Sozialdienste Götzis, GF Achim Steinhauser und Daniel Lins, beantwortet. Abschließend wurde festgestellt, dass aufgrund reduzierter Landesmittel künftig höhere Abgänge zu verzeichnen sein werden. Die Empfehlung an die Gemeindevertretung lautet: Einforderung eines Geschäftsberichtes, laufendes Kostencontrolling, Analyse der Einnahmen und Ausgaben hinsichtlich wirtschaftlicher Betriebsführung, Vergleichszahlen mit ähnlichen Pflegeeinrichtungen. In einer weiteren Diskussionsrunde kommt unter anderem zur Sprache, dass man sich Betriebsabgänge in der prognostizierten Höhe auf Dauer nicht leisten kann. Auch soll mit dem Gemeindeverband bzw. dem Land Rücksprache zur Finanzierung des Pflegeheimes Haus Koblach geführt werden, zumal es eine Einrichtung nicht nur für die Gemeinde Koblach, sondern für die ganze Region ist. Zudem soll weiterhin das Augenmerk auf eine möglichst zeitnahe Vollbelegung des Pflegeheimes ausgerichtet sein und die dazu benötigten Pflegefachkräfte angeworben werden. Auf Antrag des Bürgermeisters wird gegen 1 KVP-Stimme mehrheitlich beschlossen. • Der Jahresabschluss 2018 für das Sozialzentrum Haus Koblach, mit Einnahmen von € 2.054.162,00 und Ausgaben von € 2.232.872,14, wird zur Kenntnis genommen und beschlossen. Der Abgangsdeckungsbeitrag der Gemeinde Koblach für das Haus Koblach für das Jahr 2018 beträgt insgesamt € 393.030,14 und ist der Sozialdienste Götzis gGmbH, welche mit der Betriebsführung des Hauses Koblach betraut ist, zu ersetzen. • Der Prüfbericht zum Jahresabschluss 2018 für das Haus Koblach wird zur Kenntnis genommen. Der Ausschuss für Finanzplanung und Finanzwesen und der Gemeindevorstand werden beauftragt, die Empfehlungen des Prüfungsausschusses umzusetzen. 9. Gruppenwasserversorgung Vorderland – Haftungserklärung Eingangs informiert der Bürgermeister, dass der Bauabschnitt 11 „Notverbund Weitried – Rankweil, Industriegebiet Röthis, Erschließung Schron“ der Gruppenwasserversorgung Vorderland im Wege einer Darlehensaufnahme in Höhe von € 800.000,00 finan ziert wird.

Nach erfolgter Ausschreibung hat die Mitgliederversammlung der Gruppenwasserversorgung Vorderland am 30.4.2019 die Aufnahme des Darlehens bei der UniCredit Bank Austria AG, Wien (Bestbieterin) einstimmig beschlossen. Die Darlehenszuzählung erfolgt nach Bedarf in Teilbeträgen. Die Verzinsung erfolgt variabel (3-Mt-Euribor), mit einem Aufschlag von 0,58%. Die Haftung für das Darlehen haben die Verbandsgemeinden im aliquoten Ausmaß zu übernehmen. Die von der Koblacher Gemeindevertretung zu beschließende Bürgschaftserklärung wird vorgelegt und vom Vorsitzenden erläutert (Teil der Niederschrift). Auf Antrag des Bürgermeisters wird einstimmig beschlossen: • Die Darlehensaufnahme der Gruppenwasserversorgung Vorderland vom 30.4.2019 zur Finanzierung des BA 11 „Notverbund Weitried – Rankweil, Industriegebiet Röthis, Erschließung Schron“ im Betrag von € 800.000,00 bei der UniCredit Bank Austria AG, Wien, wird zur Kenntnis genommen. • Die Gemeinde Koblach übernimmt und beschließt für diese entsprechend dem vorläufigen gewichteten SERVICE Mischschlüssel für den BA 11 die Bürgschaftsübernahme in Höhe von 33,33 %, das sind € 266.640,00. • Die vorgelegte Bürgschaftserklärung der UniCredit Bank Austria AG vom 27.5.2019 wird zur Kenntnis genommen. 10. Berichte Berichte – Gemeinde: 3.4.2019 Treffen aller Sozialvereine – Haus Soziale Dienste 4.4.2019 Besprechung – Kindergartenzahlen 2019/2020 5.4.2019 Jahreshauptversammlung – Nice Divers 6.5.2019 Jahreshauptversammlung – Bienenzuchtverein Koblach/Meiningen 8.5.2019 Vorstand – ÖPNV Oberes Rheintal 9.4.2019 Gemeindewahlbehörde – Europawahlen 9.4.2019 Straßen- und Wegekonzept – Besch und Partner KG 10.4.2019 Feuerlöschtraining – Gemeindebedienstete 11.4.2019 Haus Koblach – Kennenlernabend – Bedienstete/ z´Kobla dahoam 13.4.2019 Jahreshauptversammlung – Faschingsgilde Schollasteacher REPARATUR-CAFÉ FÜR TEXTILIEN Termin: Ort: Samstag, 15. Juni 2019, 9 – 12 Uhr Weitere Termine: jeden 3. Samstag im Monat Mittelschule Koblach, Rütti 11 (Westeingang) 24.4.2019 Grenzverhandlung – Restfläche Litta 25.4.2019 Jahreshauptversammlung – Krankenpflegeverein 25.4.2019 Wirtschaft amKumma – Generalversammlung 27.4.2019 Garten- und Frühlingsmarkt – Obst- und Gartenbauverein, Gemeinde 29.4.2019 ÖPNV-Delegiertenversammlung 30.4.2019 Wasserverband Gruppenwasserversorgung Vorderland – Mitgliederversammlung 3.5.2019 Verein Agglomeration Rheintal – Mitgliederversammlung 4.5.2019 Eröffnung – Rotes Kreuz Abteilung Hohenems 6.5.2019 47. Gemeindevorstand 6.5.2019 Kindergartenneubau Straßenhäuser-Ried – Anrainerversammlung 8.5.2019 GH Adler – Bauprojekt – Realisierung – Bericht GR Erich Gisinger 13.5.2019 Grundverkehrsortskommission 14.5.2019 Ruine Neuburg – Maßnahmen/Besprechung 15.5.2019 Gemeindeinformatik – General versammlung Textilien reparieren statt wegwerfen! Es werden Kleider und Textilien aller Art wenn möglich abgeändert oder verschönert. Ein Knopf angenäht, ein Reißverschluss gewechselt, ein Loch gestopft oder ein Bekleidungsteil geflickt. Unser Team gibt sein Bestes! Kommen Sie vorbei, die Wartezeit wird durch Kaffee und Kuchen angenehm verkürzt. Wir freuen uns auf Ihren Besuch! www.zkobla-dahoam.at ALLGEMEIN ALLGEMEIN HOHENEMS HOHENEMS GÖTZIS GÖTZIS ALTACH ALTACH KOBLACH KOBLACH MÄDER MÄDER s’Blättle KW24 Donnerstag 13. Juni 2019 35

sBlättle - Unsere Ausgaben