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s'Blättle Nr. 23 - Do, 4. Juni 2020

Amts- und Anzeigenblatt der Stadt Hohenems und der Gemeinden Götzis, Altach, Koblach und Mäder. Erscheinungsort & Verlagspostamt: 6845 Hohenems

RATHAUS RATHAUS –

RATHAUS RATHAUS – PARTEIENVERKEHR WIEDER MÖGLICH! Das Rathaus öffnete am Montag, dem 18. Mai 2020, seine Pforten wieder für die Amtsgeschäfte der Bürger. Anliegen können, wenn möglich, weiterhin telefonisch oder digital abgewickelt werden! Öffnungszeiten Die Amtsgebäude sind von Montag bis Freitag, jeweils von 9 bis 12 Uhr, für Parteienverkehr zugänglich; nachmittags nur nach telefonischer Vereinbarung mit der für Ihr Anliegen zuständigen Abteilung. Hygienemaßnahmen beim Betreten des Rathauses oder anderen Amtsgebäuden der Stadt Hohenems: • Die Besucher müssen einen Mund- Nasen-Schutz tragen, der selbst mitzubringen ist. • In jedem Amtsgebäude stehen Desinfektionsmittel-Spender zur Verfügung. Wir bitten alle Besucher, diese zu benutzen. • Halten Sie einen Mindestabstand von 1 Meter gegenüber Personen ein, die nicht im selben Haushalt leben wie Sie. • Treten Sie bitte jeweils einzeln ein. • Halten Sie sich in den Amtsgebäuden nur in den markierten Bereichen auf. Unsere Telefon-Servicezentrale erreichen Sie unter Tel. 05576/7101-0 – gerne werden Sie in die gewünschte Abteilung weiterverbunden! E-Mail Anfragen können Sie an E-Mail stadt@hohenems.at richten oder direkt an den gewünschten Ansprechpartner: • Sozialamt: soziales@hohenems.at • Standes- und Meldeamt: meldeamt@hohenems.at • Werkhof: werkhof@hohenems.at • Stadtwerke: stadtwerke@hohenems.at • Stadtpolizei: polizei@hohenems.at • Servicestelle für Betreuung und Pflege: servicestelle@hohenems.at • Bauamt: bauamt@hohenems.at • Finanzabteilung: abgaben@hohenems.at • Baurecht: baurecht@hohenems.at • Schulen, Bildung, Integration: bildung@hohenems.at Rathaus • Kindergartenreferat: kindergaerten@hohenems.at • s’Blättle: Inserate/Kleinanzeigen: gemeindeblatt@hohenems.at • s’Blättle: redaktionelle Beiträge: redaktion@hohenems.at • Personalabteilung: personal@hohenems.at • Forstabteilung: forst@hohenems.at • Informatik: it@hohenems.at • Stadt- und Raumplanung: raumplanung@hohenems.at • Kultur: kultur@hohenems.at Die Abteilungen sind telefonisch oder per E-Mail von Montag bis Donnerstag, von 8 bis 12 und 13.30 bis 17 Uhr, sowie freitags von 8 bis 12 Uhr erreichbar. zemmhealfa - Helferinnen und Helfer für Garten und Reparaturen gesucht Es sind oft schon einfache Dinge, die das Leben im Alter leichter machen. Wir suchen aktuell freiwillige Helferinnen oder Helfer für gelegentliche Unterstützungs- und Hilfsdienste für ältere Menschen, derzeit insbesondere kleine Garten- oder Reparaturarbeiten. Wenn Sie Ihre Fachkenntnisse und Erfahrungen für andere einsetzen können und wollen, melden Sie sich bitte unter Tel. 0664/80180-1930 oder E-Mail seniorenhilfe@hohenems.at! Sie entscheiden selbst, was Sie anbieten und wie oft Sie aktiv sein wollen – während Ihres freiwilligen Einsatzes sind sie haftpflicht- und unfallversichert. Mitarbeiter/innen vom Verein „zemmhealfa – Emser Seniorenhilfe“ werden mit Interessierten einen Termin vereinbaren und den Ablauf der vermittelten Einsätze vereinbaren. zemmhealfa - Emser Seniorenhilfe / Tel. 0664/80180-1930 / E-Mail seniorenhilfe@hohenems.at 14 s’Blättle KW23 Donnerstag 4. Juni 2020

RATHAUS STADTVERTRETUNG Am Dienstag, dem 26. Mai 2020, fand die 41. Sitzung der Stadtvertretung statt. COVID-19, Reduktion der Elterntarife in Kindergärten, Kinderbetreuungen und Schülerbetreuungen Die SPÖ stellte den Abänderungsantrag, die Monatstarife für die gesamten Monate März, April und Mai 2020 entfallen zu lassen. Dieser Antrag wurde mehrheitlich (28:8) abgelehnt. Die Emsigen und Grünen stellten den weitergehenden Abänderungsantrag, dass ab Mitte März 2020 bis einschließlich 31. August 2020 keine Beiträge für die Betreuungen zu entrichten sind. Auch dieser Antrag wurde mehrheitlich (29:7) abgelehnt. Der ursprüngliche Antrag, lautend auf: • „Reduktion der Monatstarife in den Kindergärten, Kinderbetreuungseinrichtungen und Schülerbetreuungen für März und Mai um 50 % sowie Entfall der Vorschreibung für April; • die während der de facto Schließungen zwischen Mitte März und Mitte Mai einzeln erbrachten Leistungen werden aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht vorgeschrieben“ wurde mehrheitlich (31:5) angenommen. Bericht Erholungszentrum Rheinauen Badeerrichtungs- und BetriebsgmbH 2019 Der Antrag lautend auf: „Der Bericht 2019 der Geschäftsführung über die wirtschaftliche Situation und die voraussichtliche Entwicklung der Erholungszentrum Rheinauen Badeerrichtungs- und BetriebsgmbH vom 5. Mai 2020 wird zur Kenntnis genommen“ wurde einstimmig Stimmen angenommen. Bericht Tourismus und Stadtmarketing Hohenems GmbH 2019 Der Antrag lautend auf: „Der Bericht 2019 der Geschäftsführung über die wirtschaftliche Situation und die voraussichtliche Entwicklung der Tourismus- und Stadtmarketing Hohenems GmbH vom Mai 2020 wird zur Kenntnis genommen“ wurde mehrheitlich (34:2) angenommen. Sanierung Furchgasse, Projekterweiterung Aufgrund der Errichtung einer neuen Waschanlage der Firma Autoglanz in der Furchgasse hat sich die Straße gesenkt. Daher muss die Straßensanierung verlängert werden. Der Antrag lautend auf: • „Das mit 46.000 Euro dotierte Konto, Gemeindestraßen, Furchgasse Sanierung kann um 170.000 Euro überschritten werden; • Die Bedeckung erfolgt durch eine Entnahme aus der Rücklage Gemeindestraßen von 170.000 Euro“ wurde einstimmig angenommen. Anpassung Räumliches Entwicklungskonzept 2018, Siedlungsrand – Veröffentlichung Entwurf Der Antrag lautend auf: „Die Stadtvertretung der Stadt Hohenems beschließt die Anpassung der Siedlungsranddefinition im Bereich Klienstraße, nördlich des ‚Loamloches‘. Das ‚Räumliche Entwicklungskonzept Hohenems 2018‘, mit Rechtswirkung eines ‚Räumlichen Entwicklungsplanes‘, wird hinsichtlich seiner Siedlungsgrenzen gemäß § 11b iVm § 11 RPG abgeändert“ wurde mehrheitlich (34:2) angenommen. Verordnung Mindestmaß baulicher Nutzung für GST 1512/4 – Auflage Der Antrag lautend auf: „Die Stadtvertretung der Stadt Hohenems beschließt den Entwurf über eine Verordnung über das Mindestmaß der baulichen Nutzung gemäß § 31 Raumplanungsgesetz für Liegenschaft Gst.- Nr. 1512/4, KG Hohenems, gemäß beiliegendem Entwurf und Veröffentlichung gemäß § 29 Raumplanungsgesetz“ wurde mehrheitlich (35:1) angenommen. Teiländerung des Flächenwidmungsplanes, GST 1512/4, Klienstraße – Veröffentlichung Entwurf Der Antrag lautend auf: „Die Stadtvertretung der Stadt Hohenems beschließt die Teiländerung des Flächenwidmungsplanes für eine Liegenschaft gemäß der zeichnerischen Darstellung im Plan (Plan-ZI h031.2- 6/2020 vom 18.5.2020) gemäß § 23 iVm § 21 Raumplanungsgesetz“ wurde mehrheitlich (35:1) angenommen. Teiländerung des Flächenwidmungsplanes, GST 1245/1, Spielerstraße – Beschluss der Änderung Der Antrag lautend auf: „Die Stadtvertretung der Stadt Hohenems beschließt die Teiländerung des Flächenwidmungsplanes für das Grundstück mit Nr. 1245/1, KG Hohenems, gemäß der zeichnerischen Darstellung im Plan (Plan-Zl h031.2-6/2019 vom 7.5.2020) gemäß § 23 iVm § 21 Raumplanungsgesetz“ wurde mehrheitlich (30:6) angenommen. Kundmachung eines Landtagsbeschlusses betreffend ein Gesetz über eine Änderung des: • Verwaltungsabgabengesetzes: Der Antrag lautend auf: „Es wird ein Antrag auf Durchführung einer Volksabstimmung gestellt“ wurde mehrheitlich (30:6) abgelehnt. • Pflanzenschutzgesetzes: Der Antrag lautend auf: „Es wird ein Antrag auf Durchführung einer Volksabstimmung gestellt“ wurde mehrheitlich (30:6) abgelehnt. TÄGLICH AKTUELL WWW.HOHENEMS.AT ALLGEMEIN HOHENEMS GÖTZIS ALTACH KOBLACH MÄDER s’Blättle KW23 Donnerstag 4. Juni 2020 15

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