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s'Blättle Nr. 11 - Do, 12. März 2020

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Amts- und Anzeigenblatt der Stadt Hohenems und der Gemeinden Götzis, Altach, Koblach und Mäder. Erscheinungsort & Verlagspostamt: 6845 Hohenems

ALTACH GEMEINDE AUSZUG

ALTACH GEMEINDE AUSZUG AUS DER VERHANDLUNGS- SCHRIFT über die am Dienstag, 18. Februar 2020, um 19.30 Uhr in der Aula der Volksschule Altach abgehaltene 46. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung. Bürgermeister Gottfried Brändle begrüßt alle anwesenden Mitglieder und Ersatzmitglieder der Gemeindevertretung. Er eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr, stellt fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgte und die Beschlussfähigkeit gemäß § 43 GG mit 24 anwesenden Gemeindevertretungs- und Ersatzmitgliedern gegeben ist. 1. REK amKumma – Endbericht Bürgermeister Gottfried Brändle berichtet eingangs über den Prozess des regionalen Räumlichen Entwicklungskonzeptes (REK) amKumma, der im Herbst 2018 begonnen hat. In diesem Rahmen erfolgte eine Überarbeitung des bestehenden regREK amKumma. Im April 2019 und September 2019 fanden zwei Fachworkshops statt. Bei diesen Veranstaltungen diskutierten die PlanerInnen gemeinsam mit VertreterInnen n aus Wirtschaft, Sozialwesen, Umwelt, Landwirtschaft und Kultur über den zukünftigen Handlungsbedarf in der Region. Im Juli 2019 brachten BürgerInnen aus der Region ihre Vorstellungen und Ideen im Rahmen der REK-Konferenz ein. Anschließend gab es auch die Möglichkeit sich über einen digitalen Beteiligungsprozess einzubringen. In der anschließenden Diskussion wird der vorliegende Entwurf von allen befürwortet und die Notwendigkeit der regionalen Zusammenarbeit betont. Es werden unter anderem ein regionales Projektmanagement sowie ein regelmäßiger Austausch der Mandatare und Ausschüsse der Gemeinden angeregt. Auf Antrag des Vorsitzenden wird folgender Beschluss einstimmig gefasst: „Die Gemeinde Altach bekennt sich zu den in der Fassung vom 11. Dezember 2019 vorliegenden Ergebnissen des regionalen Räumlichen Entwicklungskonzeptes (regREK) amKumma und 40 s’Blättle KW11 Donnerstag 12. März 2020 verpflichtet sich, die in den dargestellten Handlungsschwerpunkten und Maßnahmen des regREKs amKumma erarbeiteten regionalen Lösungsvorschläge bei künftigen Planungen und Entscheidungen zu berücksichtigen.“ 2. Änderung Gesellschaftsvertrag EHZ Rheinauen Der Vorsitzende informiert, dass diese Änderung notwendig ist, um dem Prüfungsausschuss der Stadt Hohenems, solange die Stadt Hohenems mit beherrschendem Einfluss an der Gesellschaft beteiligt ist, das Recht zur Prüfung der Gesellschaft gemäß § 52 GG einzuräumen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die vorliegende Änderung des Gesellschaftsvertrages der Erholungszentrum Rheinauen Badeerrichtungs- & Betriebsgesellschaft m.b.H. einstimmig beschlossen. 3. Vergabe Baumeisterarbeiten - Straßensanierung „Stöckgasse“ und „Riedstraße“ Bürgermeister Gottfried Brändle bringt zur Kenntnis, dass für die notwendigen Baumeisterarbeiten zur Asphaltierung der Gemeindestraße Stöckgasse und eines Teils der Riedstraße Angebote eingeholt worden sind. Der Vorsitzende bringt auf einem Lageplan jene Abschnitte zur Kenntnis, die von den Arbeiten umfasst sind. Insgesamt vier Firmen haben Angebote eingegeben. Es liegt eine Vergabeempfehlung für den Billigstbieter Fa. Nägele Hoch- und Tiefbau GmbH mit einer Angebotssumme von netto € 93.121,67 vor. Weitere Angebote haben die Firmen Wilhelm + Mayer Bau GmbH, Hilti & Jehle GmbH und MIGU Asphalt-Bau GmbH abgegeben. Auf Antrag des Vorsitzenden werden die ausgeschriebenen Baumeisterarbeiten für die Straßensanierung der Stöckgasse und eines Teils der Riedstraße einstimmig an den Billigstbieter die Fa. Nägele Hoch- und Tiefbau GmbH mit einer Angebotssumme von netto € 93.121,67 vergeben. 4. Genehmigung der Verhandlungsschrift vom 21. Jänner 2020 Die Verhandlungsschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 21. Jänner 2020 wird ohne Einwand genehmigt. www.altach.at 5. Bericht • BM Gottfried Brändle berichtet, dass die zweite Sitzung der Arbeitsgruppe für die Ausarbeitung des Räumlichen Entwicklungsplanes morgen zusammenkommt. Vom Planungsbüro wurde bereits ein Entwurf vorgelegt, der sehr gut aufbereitet ist. Die Handlungsanleitungen sind darin sehr klar und griffig formuliert. Der Räumliche Entwicklungsplan sei ein sehr gutes Werk für die kommende Arbeit. • Der Vorsitzende informiert, dass der Umbau der Bahnhaltestelle Altach am kommenden Montag gestartet wird. Es ist eine Bauzeit von ca. eineinhalb Jahren geplant. Der Vertrag mit der ÖBB muss noch unterzeichnet werden, es fehlt noch die endgültige Einigung bzgl. Instandhaltung der Unterführung. • Bürgermeister Gottfried Brändle bringt zur Kenntnis, dass er heute eine Besprechung mit der möglichen Betreiberin einer neuen Postpartnerstelle hatte. Demnächst werden die Verträge unterzeichnet. Es sei ein Glücksfall, dass so schnell eine neue Betreiberin und ein passendes Geschäftslokal im Zentrum gefunden werden konnte. Die Betreiberin führt bereits in Koblach ein Geschäft mit Geschenkartikeln und einer Postpartnerstelle. Die Eröffnung wird Mitte April sein. Ein kleiner Wehmutstropfen sei, dass es rund eineinhalb Monate keine Poststelle in Altach mehr gibt. • Beim Projekt „Betreutes Wohnen“ laufen derzeit die Abstimmungen mit Eigentümer und dem Architekten. Derzeit werden Angebote von Fachplanern eingeholt – anschließend wird an der Baueingabeplanung gearbeitet. • Der Vorsitzende berichtet, dass beim Neubau des Kindergartens Kreuzfeld neben der Eingabeplanung auch an einer möglichen Quartiersentwicklung gearbeitet wird. Dies soll auch die Grundlage für die Gespräche mit den privaten Eigentümern sein, die bereits konkretes Interesse zu einer Beteiligung am Gesamtprojekt gezeigt haben. • BM Gottfried Brändle informiert, dass im Bereich des Ortszentrums nach wie vor Gespräche mit Grundeigentümern laufen. Mit der Neuentwicklung des Riedmann Marktes habe sich auch die Situation was die Nutzungen im Zentrum betrifft, verändert.

• Bürgermeister Gottfried Brändle bringt zur Kenntnis, dass im Stadion Schnabelholz im Herbst die alten Kabinen von der 1b-Mannschaft in Eigenregie ausgebaut und toll hergerichtet wurden. Er bedankt sich bei allen die mitgeholfen haben und auch bei allen Sponsoren. • Der Vorsitzende weist auf das österreichische Bundesligafinale für Luftgewehr und Luftpistolen hin, welches am 7. und 8. März in der Mittelschule und im KOM von der Schützengilde Altach durchgeführt wird. Dies kam zustande, nachdem die Mannschaft der USG Altach im letzten Jahr die Bundesliga gewonnen hat. Er bedankt sich bei den Verantwortlichen des Vereines für die sehr gute Arbeit, die dort geleistet wird und ersucht um zahlreiche Teilnahme. • GR Kurt Hämmerle erklärt, dass dies nicht nur die letzte Gemeindevertretungs-Sitzung in dieser Legislaturperiode ist, sondern auch seine letzte Sitzung. Er werde nach 35 Jahren seine Tätigkeit als Gemeindemandatar in Altach beenden. Er bedankt sich bei allen gewählten Mandataren und den Mitarbeitern des Amtes und des Sozialzentrums für die gute Zusammenarbeit. Danke für die Möglichkeit, dass wir gemeinsam an der Entwicklung Altachs zu einer Vorzeigegemeinde arbeiten duften. Danke auch für die vielen konstruktiven Diskussionen und Gespräche in den verschiedenen Gremien, besonders den Ausschüssen. Der zukünftigen Gemeindevertretung mit Bürgermeister und Mitarbeitern wünscht er viel Freude und Erfolg bei der Arbeit für unsere Gemeinde Altach und deren Bevölkerung. Bürgermeister Gottfried Brändle erwidert den Dank im Namen der gesamten Gemeindevertretung und hebt hervor, dass er gemeinsam mit GR GEMEINDE WAHLAUFRUF VON BÜRGERMEISTER BRÄNDLE Liebe Einwohner der Gemeinde Altach, am kommenden Sonntag, den 15. März finden die Gemeindevertetungs- und Bürgermeisterwahlen statt. Wie Sie wissen endet damit meine, doch langjährige Amtszeit und ich blicke mit großer Dankbarkeit auf eine schöne gemeinsame Zeit zurück. Insofern wird diese jetzige Wahl eine gewisse Neuorientierung für die Gemeinde Altach bedeuten und ich bitte euch deshalb, nehmt euer Wahlrecht in Gebrauch und geht wählen. Die Wahllokale in der Gemeinde Altach sind gemäß der Hygienevorschriften INFO ausgestattet. Bitte beachten Sie auch, dieses Mal gibt es eine kleine Änderung bei der Wahl, denn es sind zwei getrennte Stimmzettel abzugeben. Zum einen wird, wie immer, der Bürgermeister gewählt und zum Zweiten dann die gesamte Gemeindevertretung. Achtet bei der Vergabe eurer Stimmen bitte auf die entsprechenden Hinweise und korrekt ausgefüllt Wahlzettel. Ich persönlich bedanke mich nochmals bei der gesamten Bevölkerung von Altach und freue mich schon vorab auf eine hohe und gute Wahlbeteiligung. Vielen Dank. „GELBER SACK“ – ABHOLUNG Die nächste Abholung erfolgt am Montag, 16. März 2020. Die Abholung des „Gelben Sackes“ findet alle vier Wochen statt. Die Säcke bitte nicht vor Sonntagabend hinausstellen. Achten Sie darauf, dass die gelben Säcke gut sichtbar am Abholtag bis spätestens 6.00 Uhr am Straßenrand bereit gestellt sind. Kurt Hämmerle über viele Jahre hervorragend zusammengearbeitet habe, und sie dabei gemeinsam viel für Altach erreicht haben. Es werde jedenfalls noch eine offizielle Gelegenheit geben, um diesen Dank seitens der Gemeinde noch einmal hervorzuheben. 6. Allfälliges • GR Stefan Flatz schlägt vor, die Position des Amtsleiters noch vor der Wahl auszuschreiben. • Nicht beschlossene Anträge • GR Willi Witzemann bedankt sich bei allen für die Zusammenarbeit und entschuldigt sich dafür, wenn es möglicherweise etwas ruppig zugegangen sei. Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 20.33 Uhr. Vorsitzender BM Gottfried Brändle Bürgermeister Gottfried Brändle ALLGEMEIN ALLGEMEIN HOHENEMS HOHENEMS GÖTZIS GÖTZIS ALTACH ALTACH KOBLACH KOBLACH MÄDER MÄDER s’Blättle KW11 Donnerstag 12. März 2020 41

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