facebook buergermeldungen Plan Energieeffizienz
Aufrufe
vor 3 Jahren

s'Blättle Nr. 01 - Do, 7. Jänner 2021

  • Text
  • Goetzis
  • Maeder
  • Koblach
  • Altach
  • Hohenems
Amts- und Anzeigenblatt der Stadt Hohenems und der Gemeinden Götzis, Altach, Koblach und Mäder. Erscheinungsort & Verlagspostamt: 6845 Hohenems

GV Christof Steininger

GV Christof Steininger erklärt, dass ein Punkt für die Entscheidung klarerweise die Projektkosten seien, daher ist das dabei, wenn es ein Ausweichquartier gibt. GV Bernd Frankenhauser entgegnet, dass dem nicht so sei, da eine Ausweichschule eben nicht Teil der Ausschreibung sei. Der Bürgermeister stellt den Antrag der Unternehmensplanung wie vorgelegt zuzustimmen. in der Ergebnisprognose EUR Erträge von 463 400,00 Aufwendungen von -678 600,00 Nettoergebnis -215 200,00 in der Bilanzprognose Einzahlungen von 2 350 000,00 Auszahlungen inkl. Saldo der Ergebnisprognose -2 804 900,00 Saldo der Bilanzprognose -454 900,00 Der Antrag wird gegen eine Stimme der NEOS-Fraktion mehrheitlich angenommen. 5. Voranschlag 2021 der Marktgemeinde Götzis - Beschlussfassung Der Bürgermeister erklärt, dass der vorliegende Voranschlag vom Gemeindevorstand in der Sitzung vom 26.11. zur Kenntnis genommen wurde. Der Finanzausschuss hat ihn in seiner Sitzung vom 1. Dezember behandelt. Er übergibt das Wort an den Vorsitzenden des Finanzausschusses GV Manfred Handle: Vorab möchte ich mich bei allen bedanken, die bei der Erstellung des Voranschlages 2021 mitgearbeitet haben. Dank an Bgm. Christian Loacker und vor allem dem Leiter der Gemeindekassa Wolfgang Hotz und seinem Team. Erstellung des Budget stand unter vielen negativen Aspekten. Niemand kann voraussagen wie unter Corona sich die Einnahmenssituation (Ertragsteile – Bund, Gemeindesteuern – Kommunalsteuern) entwickeln. Wir werden 2021 noch eine verschärfte finanzielle Situation erleben, es ist keine Entspannung in Sicht, was die Einnahmenentfälle angeht. Prognosen sagen Einbußen von ca. 2 Mio voraus. Die Finanzprobleme sind nur lösbar, wenn Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam Lösungen umsetzen. Es sollte jedem klar sein, das jede zusätzliche beantragte Leistung der Gemeinde sich negativ auf die frei verfügbaren Mittel auswirken. Das Projekt ICG läuft 2021 aus. 93 Potenziale sind umgesetzt, 11 Punkte sind offen oder bleiben auf Status Nachverfolgung. Im Budget der Gemeinde ist ersichtlich dass keine neuen Investitionen aufgenommen wurden. Die in den nächsten Jahren geplanten Großprojekte (Volksschule Markt, Bahnhofumbau, Kindergarten) werden eine große Herausforderung in der Finanzierbarkeit sein. Nun die Eckdaten zum Voranschlag 2021: Der Gesamtbudgetrahmen (Gemeinde, Sozialdienste GmbH u. GIG) erhöht sich gegenüber 2020 um rd. € 4,1 Mio. (+8,45%). Budgetrahmen 2021 (Entwurf) VA 2020 Veränderung Gemeinde (Finanzierungs-VA_Summe Auszahl.) 39.345.700,00 37.202.600,00 2.143.100,00 Sozialdienste GmbH 10.330.100,00 9.973.400,00 356.700,00 GIG KG (Summe Mittelverwendung) 2.804.900,00 1.214.200,00 1.590.700,00 Summe : 52.480.700,00 48.390.200,00 4.090.500,00 Frei verfügbare Mittel: Voranschlag 2017 -780.800,00 Voranschlag 2018 -42.200,00 Voranschlag 2019 -129.200,00 Voranschlag 2020 -373.000,00 Voranschlagsentwurf 2021 -3.183.000,00 Wesentliche Investitionen im VA – Entwurf 2021 Im Budget der Gemeinde: 5.100.900,00 Im Budget der GIG: 2.140.000,00 Gesamtsumme der Investitionen Gemeinde und GIG 7.240.900,00 32 s’Blättle KW01 Donnerstag 7. Jänner 2021

Einnahmen-/Ausgabenabweichungen VA 2021 gegenüber VA 2020: Ausgaben: VA 2021 VA 2020 Änderung in % Personalaufwand 8.757.300,00 8.535.600,00 2,60% Beitrag an den Sozialfonds abzgl. Lds Zuschuss 3.331.500,00 3.230.200,00 3,14% KH- Beiträge + Rettungs Fonds abzgl. Lds Zuschuss 2.700.000,00 2.350.000,00 14,89% Landesumlage 1.143.900,00 1.290.900,00 -11,39% Einnahmen: Ertragsanteile 11.719.200,00 13.411.000,00 -12,62% Kommunalsteuer 4.950.000,00 5.400.000,00 - 8,34% Gebühren f. div. Gemeindeeinr. (WAKA,..) 2.851.300,00 2.804.900,00 1,65% Darlehensentwicklung: 30.12.2021 31.12.2020 Veränderung Gemeinde 34.916.100,00 30.317.100,00 GIG 6.520.700,00 5.466.900,00 Gesamtsummen 41.436.800,00 35.784.000,00 5.652.800,00 Pro Kopf Verschuldung (EW 12.297) 3.370 2.910 13,64% Der heute vorliegende Voranschlagsentwurf wurde den Klubobleuten am 13.11.2020 übergeben und beraten. Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung vom 01.12.2020 den Voranschlag intensiv beraten und empfiehlt einstimmig die Annahme des vorliegenden Entwurfes für das Jahr 2021. Abschließend möchte ich mich nochmals bei allen für die gute Zusammenarbeit bedanken und mit den besten Wünschen für das kommende Weihnachtsfest und Gesundheit für das kommende Jahr schließen. Der Bürgermeister bedankt sich beim Finanzreferenten und erteilt nunmehr den einzelnen Fraktionen das Wort: GR Markus Rottmar (GLG): Vielen Dank an alle aus der Gemeindepolitik und aus dem Amt die am Voranschlag 2021 mitgearbeitet haben. Die Coronapandemie hat hier nicht nur unser geplantes Budget für 2020 stark belastet – auch die Planung für 2021 war unter diesen Vorzeichen eine besondere Aufgabe. Wolfgang Hotz und sein Team haben hier wieder gute Arbeit geleistet. Ein Voranschlag, der neue Schulden für den laufenden Betrieb benötigt, ist nach Jahren der Haushaltskonsolidierung erst mal ein Rückschlag. Umso wichtiger ist es, dass in der neu zusammengesetzten Gemeindevertretung alle Parteien die Vorschläge der ÖVP und der Grünen Liste Götzis weitgehend mitgetragen haben, wie die einstimmigen Empfehlungen aus dem Finanzausschuss zeigen. Unsere Schwerpunkte sind wie folgt: Sicherheit und Vorsorge: • Unterstützung der Feuerwehr • Hochwasserschutz am Emmebach Zukunftsinvestition und Instandhaltung: • Neu und Umbau der Volkschule Markt • Radwegverbindung vom Mösle nach Altach Mensch und Zusammenleben: • Ausbau der Jugendarbeit und Erhöhung der Jugendförderung • Plätze und Begegnungszonen schaffen und aufwerten • Gemeinschaftsgarten, Bäume im öffentlichen Raum • Investition in Kultur- und Vereinsarbeit • Zentrumsgestaltung Klimaschutz und Nachhaltigkeit spielen in diesem Voranschlag eine große Rolle und sind durchgängig sichtbar. In der Partnerschaft mit der ÖVP bringen wir als Grüne Liste Götzis vermehrt grüne Themen ein. Erfreulich ist für uns, dass diese Themen nicht nur mit der ÖVP konstruktiv und ernsthaft besprochen werden können, sondern mit allen politischen Gruppen in Götzis. Dieses Budget zeigt aus grüner Sicht das Klimaschutz und Nachhaltigkeit in Götzis angekommen sind. GR Christoph Längle (BBG): Ein sehr turbulentes Jahr mit vielen außergewöhnlichen Erscheinungen neigt sich dem Ende zu. Ein neues Jahr mit vielen Möglichkeiten steht aber auch schon vor der Tür. Mit Herz, Kraft und Elan können viele Dinge gewährleistet werden. Für 2021 und dessen Finanzplanungen gilt es, dass die Aufgaben einer Gemeinde erfüllt werden müssen und unser Zusammenleben weiterhin funktionieren muss. Dabei ist es besonders wichtig, dass sorgsam und genau kalkuliert wird. Insgesamt werden über 52 Mio. Euro im Jahr 2021 bewegt. Die dahinterstehenden Ausgaben und auch Einnahmen sind mit größtmöglicher Sorgfalt zu bewerten. Es ist grundlegend, dass unsere Gemeinde intakt ist und auch Verlässlichkeit vorherrscht. Dies bedeutet Schutz und Planbarkeit für ganz Götzis. Gerade in schwierigen Zeiten, wie diesen, ist das elementar. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass wir alle mit großen Einbußen zu kämpfen haben. Wir als Gemeindefunktionäre haben die Aufgabe, dass unsere Gemeinde trotz Schwierigkeiten weiterhin stabil ist und die Götzner Bevölkerung darauf zählen kann, dass die Gemeindeaufgaben erfüllt werden. s’Blättle KW01 Donnerstag 7. Jänner 2021 33 ALLGEMEIN HOHENEMS GÖTZIS ALTACH KOBLACH MÄDER

sBlättle - Unsere Ausgaben